Richtlinie 95/16/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. Juni 1995 ...

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Art. 11 31995L0016
Art. 11 31995L0016
Richtlinie 95/16/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. Juni 1995 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Aufzüge
EU-Recht

KAPITEL IV – Schlußbestimmungen

Titel: Richtlinie 95/16/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. Juni 1995 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Aufzüge
Normgeber: EU
Redaktionelle Abkürzung: 31995L0016
Gliederungs-Nr.: [keine Angabe]
Normtyp: Europäische Akte

Art. 11 31995L0016

Jede in Anwendung dieser Richtlinie getroffene Entscheidung, die

  • das Inverkehrbringen und/oder die Inbetriebnahme und/oder die Benutzung eines Aufzugs,

  • das Inverkehrbringen und/oder die Inbetriebnahme eines Sicherheitsbauteils

einschränkt, muß genau begründet werden. Sie wird dem Betroffenen unverzüglich unter Angabe der Rechtsbehelfe, die aufgrund der in dem betreffenden Mitgliedstaat geltenden Rechtsvorschriften möglich sind, sowie der Fristen für das Einlegen dieser Rechtsbehelfe bekanntgegeben.