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Abschnitt 6 TRD 520, Prüfung des Antrags durch die Erlaubnis...
Abschnitt 6 TRD 520
Technische Regeln für Dampfkessel Verfahren Richtlinie für das Verfahren der Erlaubnis zur Errichtung und zum Betrieb und für das Verfahren der Anzeige von Dampfkesselanlagen (TRD 520)
Bundesrecht
Titel: Technische Regeln für Dampfkessel Verfahren Richtlinie für das Verfahren der Erlaubnis zur Errichtung und zum Betrieb und für das Verfahren der Anzeige von Dampfkesselanlagen (TRD 520)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: TRD 520
Gliederungs-Nr.: [keine Angabe]
Normtyp: Technische Regel

Abschnitt 6 TRD 520 – Prüfung des Antrags durch die Erlaubnisbehörde (1)

6.1 Die Erlaubnisbehörde prüft, ob sich aus den Antragsunterlagen und der Stellungnahme des Sachverständigen ergibt, daß die Voraussetzungen der DampfkV(1) für die Erteilung der beantragten Erlaubnis erfüllt sind.

6.2 Für den Fall der Abweichung von § 6 Abs. 1 DampfkV(1)  prüft die Behörde die Voraussetzungen für eine Ausnahme nach § 8 Abs. 1 DampfkV(1).

(1) Red. Anm.:
Außer Kraft am 1. Januar 2013 durch die Bek. vom 17. Oktober 2012 (GMBl S. 902)
(1) Red. Anm.:
Siehe jetzt BetrSichV
(1) Red. Anm.:
Siehe jetzt BetrSichV
(1) Red. Anm.:
Siehe jetzt BetrSichV