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AEUV - Arbeitsweise EU-Vertrag
Konsolidierte Fassung des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union
EU-Recht
Titel: Konsolidierte Fassung des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union
Normgeber: EU
Redaktionelle Abkürzung: AEUV
Gliederungs-Nr.: [keine Angabe]
Normtyp: Europäischer Vertrag

Konsolidierte Fassung des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union

Vom 30. März 2010 (ABl. C 83 vom 30.03.2010, S. 47) (1)

PRÄAMBEL

SEINE MAJESTÄT DER KÖNIG DER BELGIER, DER PRÄSIDENT DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND, DER PRÄSIDENT DER FRANZÖSISCHEN REPUBLIK, DER PRÄSIDENT DER ITALIENISCHEN REPUBLIK, IHRE KÖNIGLICHE HOHEIT DIE GROSSHERZOGIN VON LUXEMBURG, IHRE MAJESTÄT DIE KÖNIGIN DER NIEDERLANDE (2) ,

IN DEM FESTEN WILLEN, die Grundlagen für einen immer engeren Zusammenschluss der europäischen Völker zu schaffen,

ENTSCHLOSSEN, durch gemeinsames Handeln den wirtschaftlichen und sozialen Fortschritt ihrer Staaten zu sichern, indem sie die Europa trennenden Schranken beseitigen,

IN DEM VORSATZ, die stetige Besserung der Lebens- und Beschäftigungsbedingungen ihrer Völker als wesentliches Ziel anzustreben,

IN DER ERKENNTNIS, dass zur Beseitigung der bestehenden Hindernisse ein einverständliches Vorgehen erforderlich ist, um eine beständige Wirtschaftsausweitung, einen ausgewogenen Handelsverkehr und einen redlichen Wettbewerb zu gewährleisten,

IN DEM BESTREBEN, ihre Volkswirtschaften zu einigen und deren harmonische Entwicklung zu fördern, indem sie den Abstand zwischen einzelnen Gebieten und den Rückstand weniger begünstigter Gebiete verringern,

IN DEM WUNSCH, durch eine gemeinsame Handelspolitik zur fortschreitenden Beseitigung der Beschränkungen im zwischenstaatlichen Wirtschaftsverkehr beizutragen,

IN DER ABSICHT, die Verbundenheit Europas mit den überseeischen Ländern zu bekräftigen, und in dem Wunsch, entsprechend den Grundsätzen der Satzung der Vereinten Nationen den Wohlstand der überseeischen Länder zu fördern,

ENTSCHLOSSEN, durch diesen Zusammenschluss ihrer Wirtschaftskräfte Frieden und Freiheit zu wahren und zu festigen, und mit der Aufforderung an die anderen Völker Europas, die sich zu dem gleichen hohen Ziel bekennen, sich diesen Bestrebungen anzuschließen,

ENTSCHLOSSEN, durch umfassenden Zugang zur Bildung und durch ständige Weiterbildung auf einen möglichst hohen Wissensstand ihrer Völker hinzuwirken,

HABEN zu diesem Zweck zu ihren Bevollmächtigten ERNANNT

(Aufzählung der Bevollmächtigten nicht wiedergegeben)

DIESE SIND nach Austausch ihrer als gut und gehörig befundenen Vollmachten wie folgt übereingekommen:

Redaktionelle InhaltsübersichtArtikel
  
Erster Teil 
GRUNDSÄTZE 
 1-17
TITEL I 
ARTEN UND BEREICHE DER ZUSTÄNDIGKEIT DER UNION2-6
  
TITEL II 
ALLGEMEIN GELTENDE BESTIMMUNGEN7-17
  
Zweiter Teil 
NICHTDISKRIMINIERUNG UND UNIONSBÜRGERSCHAFT18-25
  
Dritter Teil 
DIE INTERNEN POLITIKEN UND MASSNAHMEN DER UNION26-197
  
TITEL I 
DER BINNENMARKT26-27
  
TITEL II 
DER FREIE WARENVERKEHR28-37
  
KAPITEL 1 
DIE ZOLLUNION30-32
  
KAPITEL 2 
DIE ZUSAMMENARBEIT IM ZOLLWESEN33
  
KAPITEL 3 
VERBOT VON MENGENMÄSSIGEN BESCHRÄNKUNGEN ZWISCHEN DEN MITGLIEDSTAATEN34-37
  
TITEL III 
DIE LANDWIRTSCHAFT UND DIE FISCHEREI38-44
  
TITEL IV 
DIE FREIZÜGIGKEIT, DER FREIE DIENSTLEISTUNGS- UND KAPITALVERKEHR45-66
  
KAPITEL 1 
DIE ARBEITSKRÄFTE45-48
  
KAPITEL 2 
DAS NIEDERLASSUNGSRECHT49-55
  
KAPITEL 3 
DIENSTLEISTUNGEN56-62
  
KAPITEL 4 
DER KAPITAL- UND ZAHLUNGSVERKEHR63-66
  
TITEL V 
DER RAUM DER FREIHEIT, DER SICHERHEIT UND DES RECHTS67-89
  
KAPITEL 1 
ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN67-76
  
KAPITEL 2 
POLITIK IM BEREICH GRENZKONTROLLEN, ASYL UND EINWANDERUNG77-80
  
KAPITEL 3 
JUSTIZIELLE ZUSAMMENARBEIT IN ZIVILSACHEN81
  
KAPITEL 4 
JUSTIZIELLE ZUSAMMENARBEIT IN STRAFSACHEN82-86
  
KAPITEL 5 
POLIZEILICHE ZUSAMMENARBEIT87-89
  
TITEL VI 
DER VERKEHR90-100
  
TITEL VII 
GEMEINSAME REGELN BETREFFEND WETTBEWERB, STEUERFRAGEN UND ANGLEICHUNG DER RECHTSVORSCHRIFTEN101-118
  
KAPITEL 1 
WETTBEWERBSREGELN101-109
  
ABSCHNITT 1 
VORSCHRIFTEN FÜR UNTERNEHMEN101-106
  
ABSCHNITT 2 
STAATLICHE BEIHILFEN107-109
  
KAPITEL 2 
STEUERLICHE VORSCHRIFTEN110-113
  
KAPITEL 3 
ANGLEICHUNG DER RECHTSVORSCHRIFTEN114-118
  
TITEL VIII 
DIE WIRTSCHAFTS- UND WÄHRUNGSPOLITIK119-144
  
KAPITEL 1 
DIE WIRTSCHAFTSPOLITIK120-126
  
KAPITEL 2 
DIE WÄHRUNGSPOLITIK127-133
  
KAPITEL 3 
INSTITUTIONELLE BESTIMMUNGEN134-135
  
KAPITEL 4 
BESONDERE BESTIMMUNGEN FÜR DIE MITGLIEDSTAATEN, DEREN WÄHRUNG DER EURO IST136-138
  
KAPITEL 5 
ÜBERGANGSBESTIMMUNGEN139-144
  
TITEL IX 
BESCHÄFTIGUNG145-150
  
TITEL X 
SOZIALPOLITIK151-161
  
TITEL XI 
DER EUROPÄISCHE SOZIALFONDS162-164
  
TITEL XII 
ALLGEMEINE UND BERUFLICHE BILDUNG, JUGEND UND SPORT165-166
  
TITEL XIII 
KULTUR167
  
TITEL XIV 
GESUNDHEITSWESEN168
  
TITEL XV 
VERBRAUCHERSCHUTZ169
  
TITEL XVI 
TRANSEUROPÄISCHE NETZE170-172
  
TITEL XVII 
INDUSTRIE173
  
TITEL XVIII 
WIRTSCHAFTLICHER, SOZIALER UND TERRITORIALER ZUSAMMENHALT174-178
  
TITEL XIX 
FORSCHUNG, TECHNOLOGISCHE ENTWICKLUNG UND RAUMFAHRT179-190
  
TITEL XX 
UMWELT191-193
  
TITEL XXI 
ENERGIE194
  
TITEL XXII 
TOURISMUS195
  
TITEL XXIII 
KATASTROPHENSCHUTZ196
  
TITEL XXIV 
VERWALTUNGSZUSAMMENARBEIT197
  
Vierter Teil 
DIE ASSOZIIERUNG DER ÜBERSEEISCHEN LÄNDER UND HOHEITSGEBIETE198-204
  
Fünfter Teil 
DAS AUSWÄRTIGE HANDELN DER UNION205-222
  
TITEL I 
ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN ÜBER DAS AUSWÄRTIGE HANDELN DER UNION205
  
TITEL II 
GEMEINSAME HANDELSPOLITIK206-207
  
TITEL III 
ZUSAMMENARBEIT MIT DRITTLÄNDERN UND HUMANITÄRE HILFE208-214
  
KAPITEL 1 
ENTWICKLUNGSZUSAMMENARBEIT208-211
  
KAPITEL 2 
WIRTSCHAFTLICHE, FINANZIELLE UND TECHNISCHE ZUSAMMENARBEIT MIT DRITTLÄNDERN212-213
  
KAPITEL 3 
HUMANITÄRE HILFE214
  
TITEL IV 
RESTRIKTIVE MASSNAHMEN215
  
TITEL V 
INTERNATIONALE ÜBEREINKÜNFTE216-219
  
TITEL VI 
BEZIEHUNGEN DER UNION ZU INTERNATIONALEN ORGANISATIONEN UND DRITTLÄNDERN SOWIE DELEGATIONEN DER UNION220-221
  
TITEL VII 
SOLIDARITÄTSKLAUSEL222
  
Sechster Teil 
INSTITUTIONELLE BESTIMMUNGEN UND FINANZVORSCHRIFTEN223-334
  
TITEL I 
VORSCHRIFTEN ÜBER DIE ORGANE223-309
  
KAPITEL 1 
DIE ORGANE223-287
  
ABSCHNITT 1 
DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT223-234
  
ABSCHNITT 2 
DER EUROPÄISCHE RAT235-236
  
ABSCHNITT 3 
DER RAT237-243
  
ABSCHNITT 4 
DIE KOMMISSION244-250
  
ABSCHNITT 5 
DER GERICHTSHOF DER EUROPÄISCHEN UNION251-281
  
ABSCHNITT 6 
DIE EUROPÄISCHE ZENTRALBANK282-284
  
ABSCHNITT 7 
DER RECHNUNGSHOF285-287
  
KAPITEL 2 
RECHTSAKTE DER UNION, ANNAHMEVERFAHREN UND SONSTIGE VORSCHRIFTEN288-299
  
ABSCHNITT 1 
DIE RECHTSAKTE DER UNION288-292
  
ABSCHNITT 2 
ANNAHMEVERFAHREN UND SONSTIGE VORSCHRIFTEN293-299
  
KAPITEL 3 
DIE BERATENDEN EINRICHTUNGEN DER UNION300-307
  
ABSCHNITT 1 
DER WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSS301-304
  
ABSCHNITT 2 
DER AUSSCHUSS DER REGIONEN305-307
  
KAPITEL 4 
DIE EUROPÄISCHE INVESTITIONSBANK308-309
  
TITEL II 
FINANZVORSCHRIFTEN310-325
  
KAPITEL 1 
DIE EIGENMITTEL DER UNION311
  
KAPITEL 2 
DER MEHRJÄHRIGE FINANZRAHMEN312
  
KAPITEL 3 
DER JAHRESHAUSHALTSPLAN DER UNION313-316
  
KAPITEL 4 
AUSFÜHRUNG DES HAUSHALTSPLANS UND ENTLASTUNG317-319
  
KAPITEL 5 
GEMEINSAME BESTIMMUNGEN320-324
  
KAPITEL 6 
BETRUGSBEKÄMPFUNG325
  
TITEL III 
VERSTÄRKTE ZUSAMMENARBEIT326-334
  
Siebter Teil 
ALLGEMEINE UND SCHLUSSBESTIMMUNGEN335-358
  
  
Anhang 
  
LISTE ZU ARTIKEL 38 DES VERTRAGS ÜBER DIE ARBEITSWEISE DER EUROPÄISCHEN UNIONAnhang 1
ÜBERSEEISCHE LÄNDER UND HOHEITSGEBIETE, AUF WELCHE DER VIERTE TEIL DES VERTRAGS ÜBER DIE ARBEITSWEISE DER EUROPÄISCHEN UNION ANWENDUNG FINDETAnhang 2
ÜbereinstimmungstabelleAnhang 3
(1) Amtl. Anm.:
HINWEIS FÜR DEN BENUTZER
Diese Textausgabe enthält die konsolidierte Fassung des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union sowie der dazugehörigen Protokolle und Anhänge mit den Änderungen aufgrund des am 13. Dezember 2007 in Lissabon unterzeichneten und am 1. Dezember 2009 in Kraft getretenen Vertrags von Lissabon.
Wie in dem Hinweis für den Benutzer der vorausgehenden Veröffentlichung der konsolidierten Fassungen (ABl. C 115 vom 9.5.2008, S. 1) enthält die vorliegende Veröffentlichung die Berichtigungen, die in der Zwischenzeit angenommen worden sind.
Diese Textausgabe soll lediglich den Benutzern eine leichtere Orientierung ermöglichen; ihre Veröffentlichung erfolgt ohne Gewähr.
(2) Amtl. Anm.:
Seit dem ursprünglichen Vertragsschluss sind Mitgliedstaaten der Europäischen Union geworden: die Republik Bulgarien, die Tschechische Republik, das Königreich Dänemark, die Republik Estland, Irland, die Hellenische Republik, das Königreich Spanien, die Republik Zypern, die Republik Lettland, die Republik Litauen, die Republik Ungarn, die Republik Malta, die Republik Österreich, die Republik Polen, die Portugiesische Republik, Rumänien, die Republik Slowenien, die Slowakische Republik, die Republik Finnland, das Königreich Schweden und das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland.