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§ 106 VStättVO, Zusätzliche Bauunterlagen und Genehmigung de...
§ 106 VStättVO
Landesverordnung über den Bau und Betrieb von Versammlungsstätten (Versammlungsstättenverordnung - VStättVO -)
Landesrecht Rheinland-Pfalz

Teil II – Bauvorschriften → Abschnitt 8 – Bauunterlagen und Genehmigung

Titel: Landesverordnung über den Bau und Betrieb von Versammlungsstätten (Versammlungsstättenverordnung - VStättVO -)
Normgeber: Rheinland-Pfalz
Amtliche Abkürzung: VStättVO
Gliederungs-Nr.: 213-1-9
Normtyp: Rechtsverordnung

§ 106 VStättVO – Zusätzliche Bauunterlagen und Genehmigung der Sicherheitsbeleuchtung (1)

(1) Red. Anm.:

Außer Kraft am 1. September 2018 durch § 50 Absatz 2 der Verordnung vom 13. März 2018 (GVBl. S. 29)

(1) Die Bauunterlagen müssen Angaben enthalten über

  1. 1.
    die Art der Nutzung,
  2. 2.
    die Zahl der Besucher,
  3. 3.
    die erforderlichen Rettungswege und ihre Abmessungen mit rechnerischem Nachweis.

(2) Der Lageplan muss die Anordnung und den Verlauf der Rettungswege im Freien und die Bewegungsflächen für die Feuerwehr enthalten.

(3) In den Bauzeichnungen sind die Räume besonders zu kennzeichnen für die eine Ausnahme vom Rauchverbot (§ 110) beantragt wird.

(4) Die Anordnung der Sitz- und Stehplätze ist in einem besonderen Plan (Bestuhlungsplan) im Maßstab von mindestens 1 : 100 darzustellen. Sind verschiedene Platzanordnungen vorgesehen, so ist für jede ein besonderer Bestuhlungsplan vorzulegen.

(5) Über Anlagen für Beheizung, Lüftung und Wasserversorgung, über Feuerlösch-, Feuermelde- und Alarmeinrichtungen sowie über elektrische und andere Sicherheitseinrichtungen sind auf Anforderung besondere Zeichnungen und Beschreibungen vorzulegen.

(6) Die Herstellung und die wesentliche Änderung der Sicherheitsbeleuchtung bedürfen der Genehmigung durch die Bauaufsichtsbehörde.