Landesverordnung über den Bau und Betrieb von Garagen(Garagenverordnung - GarVO ...

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§ 4 GarVO, Garagenstellplätze, Fahrgassen
§ 4 GarVO
Landesverordnung über den Bau und Betrieb von Garagen (Garagenverordnung - GarVO -)
Landesrecht Rheinland-Pfalz
Titel: Landesverordnung über den Bau und Betrieb von Garagen (Garagenverordnung - GarVO -)
Normgeber: Rheinland-Pfalz
Amtliche Abkürzung: GarVO
Gliederungs-Nr.: 213-1-27
Normtyp: Rechtsverordnung

§ 4 GarVO – Garagenstellplätze, Fahrgassen

(1) Garagenstellplätze müssen mindestens 5 m lang und mindestens 2,30 m breit sein. Garagenstellplätze für behinderte Menschen müssen mindestens 3,50 m breit sein. Die Sätze 1 und 2 gelten nicht für Garagenstellplätze auf horizontal verschiebbaren Plattformen und für diese Plattformen.

(2) Fahrgassen, die unmittelbar der Zu- oder Abfahrt von Garagenstellplätzen dienen, müssen in ihrer Breite mindestens den Anforderungen der folgenden Tabelle entsprechen; Zwischenwerte sind geradlinig einzuschalten:

Anordnung der Garagenstellplätze zur Fahrgasse im Winkel vonErforderliche Fahrgassenbreite (in m)bei einer Breite des Garagenstellplatzes von
  
 2,302,402,50
90 Grad6,506,005,50
bis 45 Grad3,503,253,00

Vor kraftbetriebenen Hebebühnen müssen die Fahrgassen mindestens acht Meter breit sein, wenn die Hebebühnen Fahrspuren haben oder beim Absenken in die Fahrgasse hineinragen.

(3) Fahrgassen, die nicht unmittelbar der Zu- oder Abfahrt von Garagenstellplätzen dienen, müssen mindestens 2,75 m breit sein.

(4) Fahrgassen mit Gegenverkehr müssen in Mittel- und Großgaragen mindestens 5 m breit sein, soweit sich aus Absatz 2 keine weitergehenden Anforderungen ergeben.

(5) Garagenstellplätze auf horizontal verschiebbaren Plattformen sind in Fahrgassen zulässig, wenn

  1. 1.
    eine Breite der Fahrgassen von mindestens 2,75 m erhalten bleibt,
  2. 2.
    die Plattformen nicht vor kraftbetriebenen Hebebühnen angeordnet werden und
  3. 3.
    in Fahrgassen mit Gegenverkehr kein Durchgangsverkehr stattfindet.

(6) Die einzelnen Garagenstellplätze und die Fahrgassen sind mindestens durch Markierungen am Boden leicht erkennbar und dauerhaft gegeneinander abzugrenzen. Mittel- und Großgaragen müssen in jedem Geschoss leicht erkennbare und dauerhafte Hinweise auf Fahrtrichtungen und Ausfahrten haben. Satz 1 gilt nicht für Garagenstellplätze

  1. 1.
    In Kleingaragen ohne Fahrgassen,
  2. 2.
    auf kraftbetriebenen Hebebühnen und
  3. 3.
    auf horizontal verschiebbaren Plattformen.

(7) Für Stellplätze gelten die Absätze 1 bis 4 und 6 entsprechend.

(8) Die Absätze 1 bis 6 gelten nicht für automatische Garagen.