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§ 13 GarVO, Rettungswege
§ 13 GarVO
Landesverordnung über den Bau und Betrieb von Garagen (Garagenverordnung - GarVO -)
Landesrecht Rheinland-Pfalz
Titel: Landesverordnung über den Bau und Betrieb von Garagen (Garagenverordnung - GarVO -)
Normgeber: Rheinland-Pfalz
Amtliche Abkürzung: GarVO
Gliederungs-Nr.: 213-1-27
Normtyp: Rechtsverordnung

§ 13 GarVO – Rettungswege

(1) Jede Mittel- und Großgarage muss in jedem Geschoss mindestens zwei voneinander unabhängige Rettungswege haben. In oberirdischen Mittel- und Großgaragen genügt ein Rettungsweg, wenn ein Ausgang ins Freie in höchstens 10 m Entfernung erreichbar ist. Der zweite Rettungsweg darf auch über eine Rampe führen, die abweichend von § 3 Abs. 3 Satz 1 keinen Gehweg hat. § 31 Abs. 4 LBauO ist auf Garagen nicht anzuwenden.

(2) Von jeder Stelle einer Mittel- und Großgarage muss in jedem Geschoss mindestens ein Treppenraum einer notwendigen Treppe oder, wenn ein Treppenraum nicht erforderlich ist, mindestens eine notwendige Treppe oder ein Ausgang ins Freie

  1. 1.
    bei geschlossenen Mittel- und Großgaragen in einer Entfernung von höchstens 30 m,
  2. 2.
    bei offenen Mittel- und Großgaragen in einer Entfernung von höchstens 50 m

erreichbar sein. Die Entfernung ist in der Luftlinie, jedoch nicht durch Bauteile zu messen. Wände von Treppenräumen müssen mindestens feuerbeständig sein; § 31 Abs. 6 Satz 1 2. Halbsatz LBauO bleibt unberührt.

(3) In Mittel- und Großgaragen müssen dauerhafte und leicht erkennbare Hinweise auf die Ausgänge vorhanden sein. In Großgaragen müssen die zu den notwendigen Treppen oder zu den Ausgängen ins Freie führenden Wege auf dem Fußboden durch dauerhafte und leicht erkennbare Markierungen sowie an den Wänden durch beleuchtete Hinweise gekennzeichnet sein.

(4) Für Dachstellplätze gelten die Absätze 1 bis 3 entsprechend. Für Dachstellplätze, die im Mittel nicht mehr als 3 m über der Geländeoberfläche liegen, sind Treppenräume für notwendige Treppen nicht erforderlich.

(5) Die Absätze 1 bis 3 gelten nicht für automatische Garagen.