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§ 1 VStättVO, Anwendungsbereich
§ 1 VStättVO
Verordnung über den Bau und Betrieb von Versammlungsstätten (Versammlungsstättenverordnung - VStättVO-)
Landesrecht Nordrhein-Westfalen
Titel: Verordnung über den Bau und Betrieb von Versammlungsstätten (Versammlungsstättenverordnung - VStättVO-)
Normgeber: Nordrhein-Westfalen
Amtliche Abkürzung: VStättVO
Referenz: 232
Abschnitt: Teil 1 – Allgemeine Vorschriften
 

§ 1 VStättVO – Anwendungsbereich  (1)

(1) Die Vorschriften dieser Verordnung gelten für den Bau und Betrieb von

  1. 1.
    Versammlungsstätten mit Versammlungsräumen, die einzeln mehr als 200 Besucherinnen und Besucher fassen. Sie gelten auch für Versammlungsstätten mit mehreren Versammlungsräumen, die insgesamt mehr als 200 Besucherinnen und Besucher fassen, wenn diese Versammlungsräume gemeinsame Rettungswege haben;
  2. 2.
    Versammlungsstätten im Freien mit Szenenflächen, deren Besucherbereich mehr als 1.000 Besucherinnen und Besucher fasst und ganz oder teilweise aus baulichen Anlagen besteht;
  3. 3.
    Sportstadien, die mehr als 5.000 Besucherinnen und Besucher fassen.

(2) Die Anzahl der Besucherinnen und Besucher ist wie folgt zu bemessen:

1.für Sitzplätze an Tischen:1 Besucherin/Besucher je qm Grundfläche des Versammlungsraumes,
   
2.für Sitzplätze in Reihen und für Stehplätze:2 Besucherinnen/Besucher je qm Grundfläche des Versammlungsraumes
   
3.für Stehplätze auf Stufenreihen:2 Besucherinnen/Besucher je laufendem Meter Stufenreihe,
   
4.bei Ausstellungsräumen:1 Besucherin/Besucher je qm Grundfläche des Versammlungsraumes.

Für Besucherinnen und Besucher nicht zugängliche Flächen werden in die Berechnung nicht einbezogen. Für Versammlungsstätten im Freien und für Sportstadien gelten Satz 1 Nr. 1 bis 3 und Satz 2 entsprechend.

(3) Die Vorschriften dieser Verordnung gelten nicht für

  1. 1.

    Räume, die dem Gottesdienst gewidmet sind

  2. 2.
    1. a)

      Unterrichtsräume in allgemeinen und berufsbildenden Schulen,

    2. b)

      Seminarräume mit Sitzplätzen an Tischen und nicht mehr als 100 m2 Grundfläche in Hochschulen und vergleichbaren Einrichtungen anderer Fortbildungsträger, wenn sie keinen gemeinsamen Rettungsweg mit anderen Versammlungsräumen in demselben Geschoss haben,

  3. 3.

    Ausstellungsräume in Museen,

  4. 4.

    Fliegende Bauten.

Soweit Anforderungen an veränderbare Einbauten gestellt werden, gelten diese nicht für Ausstellungsstände.

(4) Bauprodukte, Bauarten und Prüfverfahren, die den in Vorschriften eines anderen Mitgliedstaats der Europäischen Union, der Türkei oder eines Vertragsstaats des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum genannten technischen Anforderungen entsprechen, dürfen verwendet werden, wenn das geforderte Schutzniveau in Bezug auf Sicherheit, Gesundheit und Gebrauchstauglichkeit gleichermaßen dauerhaft erreicht und die Verwendbarkeit nachgewiesen wird.

(1) Red. Anm.:
Außer Kraft am 28. Dezember 2009 durch § 146 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 der Verordnung vom 17. November 2009 (GV. NRW. S. 682). Zur weiteren Anwendung s. § 146 Absatz 3 der Verordnung vom 17. November 2009 (GV. NRW. S. 682).