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Abschnitt 5 TRG 763, Außerordentliches Prüfen nach § 22 Druc...
Abschnitt 5 TRG 763
Technische Regeln Druckgase Richtlinie für das Prüfen von Acetylen-Flaschen durch den Sachverständigen (TRG 763)
Bundesrecht
Titel: Technische Regeln Druckgase Richtlinie für das Prüfen von Acetylen-Flaschen durch den Sachverständigen (TRG 763)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: TRG 763
Gliederungs-Nr.: [keine Angabe]
Normtyp: Technische Regel

Abschnitt 5 TRG 763 – Außerordentliches Prüfen nach § 22 DruckgasV (1)

5.1 Die Aufsichtsbehörde kann gemäß § 22 DruckgasV durch Verfügung anordnen, daß Acetylen-Flaschen einer außerordentlichen Prüfung durch den Sachverständigen zu unterziehen sind, wenn hierfür ein besonderer Anlaß besteht, insbesondere wenn ein Schadensfall eingetreten ist. Derjenige, der die Acetylen-Flasche betreibt, hat die Prüfung zu veranlassen.

5.2 Ist eine außerordentliche Prüfung nach § 22 DruckgasV angeordnet worden, so ist die Acetylen-Flasche entsprechend dem in der Anordnung bestimmten Umfang und daraufhin zu prüfen, ob sie der Zulassung oder, wenn die Acetylen-Flasche vor dem 1. 6. 1969 hergestellt worden ist ob sie den bis zum Inkrafttreten der DruckgasV geltenden Vorschriften entspricht (§ 28 Abs. 2 DruckgasV).

(1) Red. Anm.:
Außer Kraft am 1. Januar 2013 durch die Bek. vom 17. Oktober 2012 (GMBl S. 902)