Verordnung über den Bau und Betrieb von Versammlungsstätten im Land Brandenburg ...

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§ 42 BbgVStättV, Brandschutzordnung, Feuerwehrpläne
§ 42 BbgVStättV
Verordnung über den Bau und Betrieb von Versammlungsstätten im Land Brandenburg (Brandenburgische Versammlungsstättenverordnung - BbgVStättV) 
Landesrecht Brandenburg

Teil 4 – Betriebsvorschriften → Abschnitt 4 – Verantwortliche Personen, besondere Betriebsvorschriften

Titel: Verordnung über den Bau und Betrieb von Versammlungsstätten im Land Brandenburg (Brandenburgische Versammlungsstättenverordnung - BbgVStättV) 
Normgeber: Brandenburg
Amtliche Abkürzung: BbgVStättV
Gliederungs-Nr.: 925-26
Normtyp: Rechtsverordnung

§ 42 BbgVStättV – Brandschutzordnung, Feuerwehrpläne (1)

(1) Red. Anm.:

Außer Kraft am 5. Januar 2018 durch § 48 Satz 2 der Verordnung vom 28. November 2017 (GVBl. 2018 II Nr. 1)

(1) Der Betreiber oder ein von ihm Beauftragter hat im Einvernehmen mit der Brandschutzdienststelle eine Brandschutzordnung aufzustellen und durch Aushang bekannt zu machen. In der Brandschutzordnung sind insbesondere die Erforderlichkeit und die Aufgaben eines Brandschutzbeauftragten und der Kräfte für den Brandschutz sowie die Maßnahmen festzulegen, die zur Rettung Behinderter, insbesondere Rollstuhlbenutzer, erforderlich sind.

(2) Das Betriebspersonal ist bei Beginn des Arbeitsverhältnisses und danach mindestens einmal jährlich zu unterweisen über

  1. 1.

    die Lage und die Bedienung der Feuerlöscheinrichtungen und -anlagen, Rauchabzugsanlagen, Brandmelde- und Alarmierungsanlagen und der Brandmelder- und Alarmzentrale,

  2. 2.

    die Brandschutzordnung, insbesondere über das Verhalten bei einem Brand oder bei einer Panik, und

  3. 3.

    die Betriebsvorschriften.

Den Brandschutzdienststellen ist Gelegenheit zu geben, an der Unterweisung teilzunehmen. Über die Unterweisung ist eine Niederschrift zu fertigen, die der Bauaufsichtsbehörde auf Verlangen vorzulegen ist.

(3) Im Einvernehmen mit der Brandschutzdienststelle sind Feuerwehrpläne anzufertigen und der örtlichen Feuerwehr zur Verfügung zu stellen.