Musterbauordnung - MBO - Bundesrecht

Online-Shop für Schriften

Jetzt bei uns im Shop bestellen

Jetzt bestellen
§ 19 MBO, Allgemeines bauaufsichtliches Prüfzeugnis
§ 19 MBO
Musterbauordnung - MBO -
Bundesrecht

Dritter Teil – Bauliche Anlagen → Dritter Abschnitt – Bauprodukte und Bauarten

Titel: Musterbauordnung - MBO -
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: MBO
Gliederungs-Nr.: [keine Angabe]
Normtyp: Gesetz

§ 19 MBO – Allgemeines bauaufsichtliches Prüfzeugnis

(1) 1Bauprodukte,

  1. 1.
    deren Verwendung nicht der Erfüllung erheblicher Anforderungen an die Sicherheit baulicher Anlagen dient, oder
  2. 2.
    die nach allgemein anerkannten Prüfverfahren beurteilt werden,

bedürfen an Stelle einer allgemeinen bauaufsichtlichen Zulassung nur eines allgemeinen bauaufsichtlichen Prüfzeugnisses. 2Das Deutsche Institut für Bautechnik macht dies mit der Angabe der maßgebenden technischen Regeln und, soweit es keine allgemein anerkannten Regeln der Technik gibt, mit der Bezeichnung der Bauprodukte im Einvernehmen mit der obersten Bauaufsichtsbehörde in der Bauregelliste A bekannt.

(2) 1Ein allgemeines bauaufsichtliches Prüfzeugnis wird von einer Prüfstelle nach § 25 Satz 1 Nr. 1 für nicht geregelte Bauprodukte nach Absatz 1 erteilt, wenn deren Verwendbarkeit im Sinne des § 3 Abs. 2 nachgewiesen ist. 2§ 18 Abs. 2 bis 7 gilt entsprechend. 3Die Anerkennungsbehörde für Stellen nach § 25 Satz 1 Nr. 1, § 85 Abs. 4 Nr. 2 kann allgemeine bauaufsichtliche Prüfzeugnisse zurücknehmen oder widerrufen; §§ 48 und 49 VwVfG3 finden Anwendung.

3

Nach Landesrecht