Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) Bundesrecht

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AEG - Allgemeines Eisenbahngesetz
Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG)
Bundesrecht
Titel: Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: AEG
Gliederungs-Nr.: 930-9
Normtyp: Gesetz

Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG)

Vom 27. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2378, 2396, 1994 I S. 2439) (1)

Zuletzt geändert durch Artikel 2 Absatz 1 des Gesetzes vom 20. Juli 2017 (BGBl. I S. 2808)

Redaktionelle Inhaltsübersicht§§
  
Anwendungsbereich, Wettbewerbsbedingungen1
Begriffsbestimmungen2
Feststellung der Eisenbahneigenschaft2a
Öffentlicher Eisenbahnverkehr3
Sicherheitspflichten, Zuständigkeiten des Eisenbahn-Bundesamtes4
Instandhaltung4a
Prüfsachverständige4b
Eisenbahnaufsicht5
Aufgaben und Befugnisse der Eisenbahnaufsichtsbehörden5a
Aufgaben und Befugnisse der Stellen für Eisenbahn-Unfalluntersuchung5b
Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Daten5c
Vertraulichkeit5d
Übermittlung an öffentliche Stellen5e
Aufbewahrungs- und Löschungsfristen5f
Erteilen und Versagen der Unternehmensgenehmigung6
Bedingungen für den Erhalt einer Unternehmensgenehmigung6a
Anforderungen an die Zuverlässigkeit6b
Anforderungen an die finanzielle Leistungsfähigkeit6c
Anforderungen an die fachliche Eignung6d
Nachweis der Zuverlässigkeit und der finanziellen Leistungsfähigkeit6e
Gültigkeit der Unternehmensgenehmigung6f
Widerruf, befristete Unternehmensgenehmigung6g
Unterrichtung der Europäischen Kommission6h
Durchführungsrechtsakte der Europäischen Kommission6i
(weggefallen)7
Sicherheitsbescheinigung und nationale Bescheinigung für Eisenbahnverkehrsunternehmen7a
Änderungen, Rücknahme und Widerruf der Sicherheitsbescheinigung und nationalen Bescheinigung7b
Sicherheitsgenehmigung7c
Anerkennungen7d
Zugang zu Schulungsmöglichkeiten7e
Aufnahme des Betriebes7f
Bescheinigungen betreffend die Instandhaltung7g
Gebühren und Auslagen7h
(weggefallen)8
(weggefallen)9
(weggefallen)9a
(weggefallen)9b
Beförderungspflicht10
Abgabe und Stilllegung von Eisenbahninfrastruktureinrichtungen, Betriebspflicht11
Tarife12
Fahrgastinformationen12a
Anschluss an andere Eisenbahnen13
Versicherungspflicht14
Ausnahmen von der Versicherungspflicht14a
Deckungssumme14b
Nachweis- und Anzeigepflichten14c
Auskunftspflicht14d
Gemeinwirtschaftliche Leistungen15
Ausgleich betriebsfremder Aufwendungen16
Vorarbeiten17
Erfordernis der Planfeststellung18
Anhörungsverfahren18a
(weggefallen)18b
Rechtswirkungen der Planfeststellung und der Plangenehmigung18c
Planänderung vor Fertigstellung des Vorhabens18d
Rechtsbehelfe18e
Veränderungssperre; Vorkaufsrecht19
(weggefallen)20
Vorzeitige Besitzeinweisung21
Enteignung22
Entschädigungsverfahren22a
Freistellung von Bahnbetriebszwecken23
(weggefallen)24
Besetzungszeiten von Arbeitsplätzen25
Fahrzeugeinstellungsregister25a
(weggefallen)25b
Rechtsverordnungen26
Allgemeine Verwaltungsvorschriften27
Ordnungswidrigkeiten28
Zuständigkeit für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten29
Übergangsregelung für den Schienenpersonennahverkehr der Eisenbahnen des Bundes30
Teilnahme am Eisenbahnbetrieb durch Fahrzeughalter31
Teilnahme am Eisenbahnbetrieb durch Wagenhalter32
(weggefallen)33
Netzbeirat34
Eisenbahninfrastrukturbeirat35
Eisenbahnsicherheitsbeirat35a
(weggefallen)36
(weggefallen)37
Weitere Übergangsvorschriften38
Übergangsregelung für Planungen39
  
Schienenwege mit erstinstanzlicher Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts
(zu § 18e Absatz 1)
Anlage 1
Finanzielle Leistungsfähigkeit
(zu § 6c)
Anlage 2
(1) Red. Anm.:

Artikel 5 des Eisenbahnneuordnungsgesetzes vom 27. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2378)