Berufskrankheiten-Verordnung (BKV) Bundesrecht

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§ 8 BKV, Mitglieder
§ 8 BKV
Berufskrankheiten-Verordnung (BKV)
Bundesrecht

Abschnitt 2 – Ärztlicher Sachverständigenbeirat Berufskrankheiten

Titel: Berufskrankheiten-Verordnung (BKV)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: BKV
Gliederungs-Nr.: 860-7-2
Normtyp: Rechtsverordnung

§ 8 BKV – Mitglieder

(1) 1Der Sachverständigenbeirat besteht in der Regel aus zwölf Mitgliedern, die vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales für die Dauer von fünf Jahren berufen werden. 2Dem Sachverständigenbeirat sollen angehören:

  1. 1.

    acht Hochschullehrerinnen oder Hochschullehrer, insbesondere der Fachrichtung Arbeitsmedizin oder Epidemiologie,

  2. 2.

    zwei Staatliche Gewerbeärztinnen oder Staatliche Gewerbeärzte und

  3. 3.

    zwei Ärztinnen oder Ärzte aus dem betriebs- oder werksärztlichen Bereich.

(2) 1Die Mitgliedschaft im Sachverständigenbeirat ist ein persönliches Ehrenamt, das keine Stellvertretung zulässt. 2Der Name und die hauptamtliche Funktion der Mitglieder werden vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales veröffentlicht.

(3) 1Die Mitglieder sind unabhängig und nicht an Weisungen gebunden; sie sind nur ihrem Gewissen verantwortlich und zu unparteiischer Erfüllung ihrer Aufgaben sowie zur Verschwiegenheit verpflichtet. 2Sie sind auch nach Beendigung ihrer Mitgliedschaft verpflichtet, über die ihnen dabei bekannt gewordenen Angelegenheiten, insbesondere über den Inhalt und den Verlauf der Beratungen, Verschwiegenheit zu wahren.

(4) 1Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales ist berechtigt, Mitglieder aus sachlichen Gründen oder wenn die persönlichen Voraussetzungen der Berufung entfallen sind, abzuberufen. 2Die Mitglieder können jederzeit aus eigenem Entschluss die Mitgliedschaft beenden.

Zu § 8: Neugefasst durch G vom 12. 6. 2020 (BGBl I S. 1248) (1. 1. 2021).