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ABBergV - Allgemeine Bundesbergverordnung
Bergverordnung für alle bergbaulichen Bereiche (Allgemeine Bundesbergverordnung - ABBergV)
Bundesrecht
Titel: Bergverordnung für alle bergbaulichen Bereiche (Allgemeine Bundesbergverordnung - ABBergV)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: ABBergV
Gliederungs-Nr.: 750-15-11
Normtyp: Rechtsverordnung

Bergverordnung für alle bergbaulichen Bereiche
(Allgemeine Bundesbergverordnung - ABBergV)

Vom 23. Oktober 1995 (BGBl. I S. 1466)

Zuletzt geändert durch Artikel 4 der Verordnung vom 18. Oktober 2017 (BGBl. I S. 3584)

Redaktionelle Inhaltsübersicht§§
  
Sachliche und räumliche Anwendung1
Allgemeine Pflichten2
Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument3
Zusammenarbeit der Unternehmer4
Beaufsichtigung durch verantwortliche Personen5
Unterrichtung; Unterweisung; Anhörung6
Schriftliche Anweisungen7
Übertragung von Arbeiten8
Arbeitsfreigabe9
Vorkehrungen bei erheblichen Gefahren10
Spezifische Schutzmaßnahmen11
Allgemeine Anforderungen an Arbeitsstätten und sanitäre Einrichtungen12
Arbeitsstätten zur Aufsuchung und Gewinnung durch Bohrungen einschließlich der Aufbereitung; Untergrundspeicherung; Wiedernutzbarmachung13
Arbeitsstätten zur übertägigen Aufsuchung, Gewinnung und Aufbereitung; Wiedernutzbarmachung14
Untertägige Arbeitsstätten15
Bewetterung untertägiger Arbeitsstätten16
Bereitstellung und Benutzung von Arbeitsmitteln17
Bereitstellung und Benutzung von persönlichen Schutzausrüstungen18
Sicherheits- oder Gesundheitsschutzkennzeichnung19
Präventivmedizinische Überwachung, ärztliche Untersuchungen20
Pflichten der Beschäftigten21
Rechte der Beschäftigten22
Anforderungen an die Entsorgung von bergbaulichen Abfällen22a
Anforderungen an die Aufsuchung und Gewinnung von Erdgas, Erdöl und Erdwärme einschließlich des Aufbrechens von Gestein unter hydraulischem Druck22b
Anforderungen an den Umgang mit Lagerstättenwasser und Rückfluss bei der Aufsuchung und Gewinnung von Erdöl und Erdgas22c
Übertragung der Verantwortlichkeit23
Anerkennung von Sachverständigen23a
Ordnungswidrigkeiten24
Gegenstandslose landesrechtliche Vorschriften25
In-Kraft-Treten26
  
Gemeinsame Anforderungen für Tätigkeiten und Einrichtungen nach § 1Anhang 1
Zusätzliche Anforderungen für Tagesanlagen im Zusammenhang mit Tätigkeiten und Einrichtungen nach § 1Anhang 2
Zusätzliche Anforderungen für Arbeitsstätten nach § 13 Abs. 1 Nr. 2 im Bereich des Festlandsockels und der KüstengewässerAnhang 3
Anforderungen an die Sicherheits- oder Gesundheitsschutzkennzeichnung (Mindestvorschriften)Anhang 4
AbfallbewirtschaftungsplanAnhang 5
Zusätzliche Anforderungen für die Errichtung, den Betrieb und die Stilllegung von AbfallentsorgungseinrichtungenAnhang 6
Zusätzliche Anforderungen an Sicherheitsleistungen gemäß § 56 Abs. 2 des Bundesberggesetzes für Abfallentsorgungseinrichtungen der Kategorie AAnhang 7