Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)  Bundesrecht

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§ 37 UVPG, Ausnahmen von der SUP-Pflicht
§ 37 UVPG
Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) 
Bundesrecht

Teil 3 – Strategische Umweltprüfung → Abschnitt 1 – Voraussetzungen für eine Strategische Umweltprüfung

Titel: Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) 
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: UVPG
Gliederungs-Nr.: 2129-20
Normtyp: Gesetz

§ 37 UVPG – Ausnahmen von der SUP-Pflicht

1Werden Pläne und Programme nach § 35 Absatz 1 und § 36 nur geringfügig geändert oder legen sie die Nutzung kleiner Gebiete auf lokaler Ebene fest, so ist eine Strategische Umweltprüfung nur dann durchzuführen, wenn eine Vorprüfung des Einzelfalls im Sinne von § 35 Absatz 4 ergibt, dass der Plan oder das Programm voraussichtlich erhebliche Umweltauswirkungen hat. 2Die §§ 13 und 13a des Baugesetzbuchs sowie § 8 Absatz 2 des Raumordnungsgesetzes bleiben unberührt. (1)

Zu § 37: Geändert durch G vom 23. 5. 2017 (BGBl I S. 1245) (29. 11. 2017) und 20. 7. 2017 (BGBl I S. 2808).

(1) Red. Anm.:

Nach Artikel 2 Nummer 1 des Gesetzes vom 23. Mai 2017 (BGBl. I S. 1245) soll in § 14d Satz 2 die Angabe "§ 9" durch die Angabe "§ 8" ersetzt werden. Durch Artikel 1 Nummer 9 des Gesetzes vom 20. Juli 2017 (BGBl. I S. 1245) wurde § 14d mit Wirkung vom 29. Juli 2017 zu § 37; die Änderungen wurden redaktionell in § 37 durchgeführt.