Richtlinie 9516EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. Juni 1995z...

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Art. 11 RL 95/16
Art. 11 RL 95/16
Richtlinie 95/16/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. Juni 1995 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Aufzüge
EU-Recht

Kapitel IV – Schlussbestimmungen

Titel: Richtlinie 95/16/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. Juni 1995 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Aufzüge
Normgeber: EU
Redaktionelle Abkürzung: RL 95/16
Gliederungs-Nr.: [keine Angabe]
Normtyp: Richtlinie

Art. 11 RL 95/16

Jede in Anwendung dieser Richtlinie getroffene Entscheidung, die

  • das Inverkehrbringen und/oder die Inbetriebnahme und/oder die Benutzung eines Aufzugs,
  • das Inverkehrbringen und/oder die Inbetriebnahme eines Sicherheitsbauteils

einschränkt, muss genau begründet werden. Sie wird dem Betroffenen unverzüglich unter Angabe der Rechtsbehelfe, die auf Grund der in dem betreffenden Mitgliedstaat geltenden Rechtsvorschriften möglich sind, sowie der Fristen für das Einlegen dieser Rechtsbehelfe bekannt gegeben.