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Art. 9 RL 97/23, Einstufung von Druckgeräten
Art. 9 RL 97/23
Richtlinie 97/23/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. Mai 1997 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Druckgeräte
EU-Recht
Titel: Richtlinie 97/23/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. Mai 1997 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Druckgeräte
Normgeber: EU
Redaktionelle Abkürzung: RL 97/23
Gliederungs-Nr.: [keine Angabe]
Normtyp: Richtlinie

Art. 9 RL 97/23 – Einstufung von Druckgeräten

(1) Die in Artikel 3 Absatz 1 genannten Druckgeräte werden entsprechend Anhang II nach zunehmendem Gefahrenpotenzial in Kategorieneingestuft.

Für diese Einstufung werden die Fluide gemäß den Nummern 2.1 und 2.2 in zwei Gruppen eingeteilt.

(2)

  1. 2.1.

    Gruppe 1 umfasst gefährliche Fluide. Gefährliche Fluide sind Stoffe oder Zubereitungen entsprechend den Definitionen in Artikel 2 Absatz 2 der Richtlinie 67/548/EWG des Rates vom 27. Juni 1967 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften für die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe (1) .

    Zu Gruppe 1 zählen Fluide, die wie folgt eingestuft werden:

    • explosionsgefährlich,

    • hochentzündlich,

    • leicht entzündlich,

    • entzündlich (wenn die maximal zulässige Temperatur über dem Flammpunkt liegt),

    • sehr giftig,

    • giftig,

    • brandfördernd.

  2. 2.2.

    Zu Gruppe 2 zählen alle unter Nummer 2.1 nicht genannten Fluide.

(3) Setzt sich ein Behälter aus mehreren Kammern zusammen, so wird der Behälter in die höchste Kategorie der einzelnen Kammern eingestuft. Befinden sich unterschiedliche Fluide in einer Kammer, so erfolgt die Einstufung nach jenem Fluid, welches die höchste Kategorie erfordert.

(1) Amtl. Anm.:
ABl. Nr. 196 vom 16.8.1967, S. 1. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 94/69/EG der Kommission (ABl. Nr. L 381 vom 31.12.1994, S. 1).