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Art. 16 RL 89/391, Einzelrichtlinien - Änderungen Allgemeine...
Art. 16 RL 89/391
Richtlinie des Rates vom 12. Juni 1989 über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer bei der Arbeit (89/391/EWG) 
EU-Recht

Abschnitt IV – Sonstige Bestimmungen

Titel: Richtlinie des Rates vom 12. Juni 1989 über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer bei der Arbeit (89/391/EWG) 
Normgeber: EU
Redaktionelle Abkürzung: RL 89/391
Gliederungs-Nr.: [keine Angabe]
Normtyp: Richtlinie

Art. 16 RL 89/391 – Einzelrichtlinien - Änderungen Allgemeiner Geltungsbereich dieser Richtlinie

(1) Der Rat erlässt auf der Grundlage eines auf Artikel 118 a des Vertrages beruhenden Vorschlags der Kommission Einzelrichtlinien, unter anderem für die im Anhang aufgeführten Bereiche.

(2) Diese Richtlinie und - unbeschadet des Verfahrens nach Artikel 17 für technische Anpassungen - die Einzelrichtlinien können nach dem Verfahrendes Artikels 118 a des Vertrages geändert werden.

(3) Die Bestimmungen dieser Richtlinie gelten uneingeschränkt für alle Bereiche, die unter die Einzelrichtlinien fallen; gegebenenfalls bestehende strengere bzw. spezifische Bestimmungen in diesen Einzelrichtlinien bleiben unberührt.