Richtlinie des Rates vom 12. Juni 1989über die Durchführung von Maßnahmen zur Ve...

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Art. 12 RL 89/391, Unterweisung der Arbeitnehmer
Art. 12 RL 89/391
Richtlinie des Rates vom 12. Juni 1989 über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer bei der Arbeit (89/391/EWG) 
EU-Recht

Abschnitt II – Pflichten des Arbeitgebers

Titel: Richtlinie des Rates vom 12. Juni 1989 über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer bei der Arbeit (89/391/EWG) 
Normgeber: EU
Redaktionelle Abkürzung: RL 89/391
Gliederungs-Nr.: [keine Angabe]
Normtyp: Richtlinie

Art. 12 RL 89/391 – Unterweisung der Arbeitnehmer

(1) Der Arbeitgeber muss dafür sorgen, dass jeder Arbeitnehmer zum Zeitpunkt

  • seiner Einstellung,
  • einer Versetzung oder einer Veränderung seines Aufgabenbereichs,
  • der Einführung oder Änderung von Arbeitsmitteln,
  • der Einführung einer neuen Technologie,

eine ausreichende und angemessene Unterweisung über Sicherheit und Gesundheitsschutz, insbesondere in Form von Informationen und Anweisungen, erhält, die eigens auf seinen Arbeitsplatz oder seinen Aufgabenbereich ausgerichtet ist.

Diese Unterweisung muss

  • an die Entwicklung der Gefahrenmomente und an die Entstehung neuer Gefahren angepasst sein und
  • erforderlichenfalls regelmäßig wiederholt werden.

(2) Der Arbeitgeber muss sich vergewissern, dass Arbeitnehmer außerbetrieblicher Firmen, die in seinem Unternehmen bzw. Betrieb zum Einsatz kommen, angemessene Anweisungen hinsichtlich der Sicherheits- und Gesundheitsrisiken während ihrer Tätigkeit in seinem Unternehmen oder Betrieb erhalten haben.

(3) Die Arbeitnehmervertreter mit einer besonderen Funktion bei der Sicherheit und beim Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer haben Anspruch auf eine angemessene Unterweisung.

(4) Die in den Absätzen 1 und 3 vorgesehene Unterweisung darf nicht zu Lasten der Arbeitnehmer oder ihrer Vertreter gehen.

Die in Absatz 1 vorgesehene Unterweisung muss während der Arbeitszeit erfolgen.

Die in Absatz 3 vorgesehene Unterweisung muss während der Arbeitszeit oder entsprechend den nationalen Praktiken entweder innerhalb oder außerhalb des Unternehmens bzw. Betriebs erfolgen.