Strafprozessordnung (StPO) Bundesrecht

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§ 490 StPO, Errichtungsanordnung für automatisierte Dateien
§ 490 StPO
Strafprozessordnung (StPO)
Bundesrecht

Achtes Buch – Schutz und Verwendung von Daten → Zweiter Abschnitt – Dateiregelungen

Titel: Strafprozessordnung (StPO)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: StPO
Gliederungs-Nr.: 312-2
Normtyp: Gesetz

§ 490 StPO – Errichtungsanordnung für automatisierte Dateien

1Die speichernde Stelle legt für jede automatisierte Datei in einer Errichtungsanordnung mindestens fest:

  1. 1.
    die Bezeichnung der Datei,
  2. 2.
    die Rechtsgrundlage und den Zweck der Datei,
  3. 3.
    den Personenkreis, über den Daten in der Datei verarbeitet werden,
  4. 4.
    die Art der zu verarbeitenden Daten,
  5. 5.
    die Anlieferung oder Eingabe der zu verarbeitenden Daten,
  6. 6.
    die Voraussetzungen, unter denen in der Datei verarbeitete Daten an welche Empfänger und in welchem Verfahren übermittelt werden,
  7. 7.
    Prüffristen und Speicherungsdauer.

2Dies gilt nicht für Dateien, die nur vorübergehend vorgehalten und innerhalb von drei Monaten nach ihrer Erstellung gelöscht werden.

Zu § 490: Angefügt durch G vom 2. 8. 2000 (BGBl I S. 1253), geändert durch G vom 17. 7. 2015 (BGBl I S. 1332).