Anhang 3: - Vorschriften und Regeln
Verbindliche Rechtsnormen sind Gesetze, Verordnungen und der Normtext von Unfallverhütungsvorschriften. Abweichungen sind nur mit einer Genehmigung der zuständigen Behörde bzw. des zuständigen Unfallversicherungsträgers (z.B. Berufsgenossenschaft) erlaubt. Voraussetzung für die Erteilung einer Ausnahme ist, dass die Ersatzmaßnahme ein mindestens ebenso hohes Sicherheitsniveau gewährleistet.
Keine verbindlichen Rechtsnormen sind Durchführungsanweisungen von Unfallverhütungsvorschriften, BG-Regeln, BG-Informationen, Merkblätter, DIN-/VDE-Normen. Sie gelten als wichtige Bewertungsmaßstäbe und Regeln der Technik, von denen abgewichen werden kann, wenn die gleiche Sicherheit auf andere Weise erreicht wird.
Fundstellen im Internet
Schriften der BG Chemie sowie ein umfangreicher Teil des staatlichen und berufsgenossenschaftlichen Vorschriften und Regelwerkes (über 1300 Titel) sind im Kompendium Arbeitsschutz der BG Chemie verfügbar.
Die Nutzung des Kompendiums im Internet ist kostenpflichtig. Ein kostenfreier, zeitlich begrenzter Probezugang wird angeboten. Weitere Informationen unter www.kompendium-as.de.
Aktuelle Unfallverhütungsvorschriften, BG-Regeln, BG-Grundsätze und viele BG-Informationen sowie die Texte zurückgezogener Unfallverhütungsvorschriften und weiterhin gültiger ZH 1-Schriften sind in der BGVR-ONLINE-DATENBANK auf der Homepage der Deutschen gesetzlichen Unfallversicherung unter www.dguv.de(→ Prävention → Medien/Datenbanken) zu finden.
Zahlreiche aktuelle Informationen bietet die Homepage der BG Chemie unter www.bgchemie.de.
Ausgewählte Anhänge und Vordrucke aus Merkblättern und BG-Regeln sowie ergänzende Arbeitshilfen werden im Downloadcenter Prävention unter www.bgchemie.de/formularshop zur Verfügung gestellt.
Nachstehend sind die insbesondere zu beachtenden einschlägigen Vorschriften, Regeln und andere Schriften zusammengestellt (siehe auch www.bgchemie.de/medienshop).
1.
Gesetze, Verordnungen
Bezugsquellen: Buchhandel oder Carl Heymanns Verlag, Luxemburger Straße 449, 50939 Köln, Internet: www.heymanns.com
Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) mit Technischen Regeln für Betriebssicherheit (TRBS), insbesondere:
TRBS 1201: Prüfungen von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen
TRBS 1201 Teil 1: Prüfung von Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen und Überprüfung von Arbeitsplätzen in explosionsgefährdeten Bereichen
TRBS 1203: Befähigte Personen - Allgemeine Anforderungen
TRBS 1203 Teil 1: Befähigte Personen - Besondere Anforderungen - Explosionsgefährdungen
TRBS 1203 Teil 2: Befähigte Personen - Besondere Anforderungen - Druckgefährdungen
TRBS 2152: Gefährliche explosionsfähige Atmosphäre - Allgemeines
TRBS 2152 Teil 1: Gefährliche explosionsfähige Atmosphäre - Beurteilung der Explosionsgefährdung
TRBS 2152 Teil 2: Vermeidung oder Einschränkung gefährlicher explosionsfähiger Atmosphäre
TRBS 2153: Vermeidung von Zündgefahren infolge elektrostatischer Aufladungen (in Vorbereitung)
TRB 801 Nr. 17: Druckbehälter mit Schnellverschlüssen
(weitere Technische Regeln können unter www.baua.de heruntergeladen werden. Leitlinie zur Betriebssicherheitsverordnung (LV 35) des Länderausschusses für Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik unter http://lasi.osha.de/publications/)
PSA-Benutzungsverordnung (PSA-BV)
Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung (LärmVibrationsArbSchV)
Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (GPSG) mit hierzu erlassenen Verordnungen, insbesondere:
1. GPSGV: Niederspannungsverordnung
8. GPSGV: Verordnung über das Inverkehrbringen von persönlichen Schutzausrüstungen
11. GPSGV: Explosionsschutzverordnung
14. GPSGV: Druckgeräteverordnung
Gesetz über die elektromagnetische Verträglichkeit von Geräten (EMVG)
Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) mit Technischen Regeln für Gefahrstoffe (TRGS), insbesondere:
TRGS 400: Gefährdungsbeurteilung für Tätigkeiten mit Gefahrstoffen
TRGS 401: Gefährdung durch Hautkontakt - Ermittlung, Beurteilung, Maßnahmen
TRGS 420: Verfahrens- und stoffspezifische Kriterien (VSK) für die Gefährdungsbeurteilung
TRGS 500: Schutzmaßnahmen
TRGS 555: Betriebsanweisung und Information der Beschäftigten
TRGS 560: Luftrückführung beim Umgang mit krebserzeugenden Gefahrstoffen TRGS 900: Arbeitsplatzgrenzwerte
TRGS 903: Biologische Grenzwerte
Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) mit Technischen Regeln für Arbeitsstätten/Arbeitsstätten-Richtlinien (ASR), insbesondere:
ASR A 1.3: Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung
ASR A 2.3: Fluchtwege, Notausgänge, Flucht- und Rettungsplan
ASR 5: Lüftung
ASR 7/3: Künstliche Beleuchtung
ASR 7/4: Sicherheitsbeleuchtung
ASR 8/1: Fußböden
ASR 12/1-3: Schutz gegen Absturz und herabfallende Gegenstände (Leitlinien zur Arbeitsstättenverordnung (LV 40) des Länderausschusses für Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik unter http://lasi.osha.de/publications/.
Die vor dem 12.8.2004 bekannt gemachten ASR gelten bis zur Überarbeitung und Bekanntmachung der Neufassung fort, längstens jedoch bis 13.8.2010 (§ 8 Abs. 2 ArbStättV).)
Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG)
Verordnung zum Schutze der Mütter am Arbeitsplatz (MuSchArbV)
Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG)
Bezugsquellen: Buchhandel oder Bundesanzeiger Verlag, Postfach 100534. 50445 Köln, Internet: www.bundesanzeiger.de
Druckgeräterichtlinie: Richtlinie 97/23/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. Mai 1997 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Druckgeräte
Maschinenrichtlinie: Richtlinie 98/37/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Juni 1998 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten für Maschinen (Neufassung gilt ab 29.12.2009)
Niederspannungsrichtlinie: Richtlinie 2006/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2006 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten betreffend elektrische Betriebsmittel zur Verwendung innerhalb bestimmter Spannungsgrenzen
2.
Berufsgenossenschaftliche Vorschriften, Regeln und Informationen für Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit
Bezugsquellen: Berufsgenossenschaft der chemischen Industrie, Postfach 10 14 80, 69021 Heidelberg, Internet: www.bgchemie.de, jedermann-Verlag, Postfach 10 3140, 69021 Heidelberg, Internet: www.jedermann.de und Carl Heymanns Verlag, Luxemburger Straße 449. 50939 Köln, Internet: ww.heymanns.com w
Unfallverhütungsvorschriften
Grundsätze der Prävention (BGV A1)
Elektrische Anlagen und Betriebsmittel (BGV A3)
Arbeitsmedizinische Vorsorge (BGV A4)
Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung am Arbeitsplatz (BGV A8)
BG-Regeln
Grundsätze der Prävention (BGR A1)
Explosionsschutz-Regeln (EX-RL) (BGR 104)
Behälter, Silos und enge Räume - Teil 1: Arbeiten in Behältern, Silos und engen Räumen (BGR 117-1)
Laboratorien (BGR 120)
Arbeitsplatzlüftung - Lufttechnische Maßnahmen (BGR 121)
Ausrüstung von Arbeitsstätten mit Feuerlöschern (BGR 133)
Einsatz von Feuerlöschanlagen mit sauerstoffverdrängenden Gasen (BGR 134)
Einsatz von Personen-Notsignal-Anlagen (BGR 139)
Einsatz von Schutzkleidung (BGR 189)
Benutzung von Atemschutzgeräten (BGR 190)
Benutzung von Fuß- und Beinschutz (BGR 191)
Benutzung von Augen- und Gesichtsschutz (BGR 192)
Benutzung von Kopfschutz (BGR 193)
Einsatz von Gehörschützern (BGR 194)
Einsatz von Schutzhandschuhen (BGR 195)
Benutzung von Hautschutz (BGR 197)
Einsatz von persönlichen Schutzausrüstungen gegen Absturz (BGR 198)
Benutzen von persönlichen Schutzausrüstungen zum Retten aus Höhen und Tiefen (BGR 199)
BG-Informationen
Persönliche Schutzausrüstungen (BGI 515)
Sicherheit durch Unterweisung (BGI 527)
Fruchtschädigungen - Schutz am Arbeitsplatz (BGI 537)
Hand- und Hautschutz (BGI 540)
Vorbeugender Brandschutz (BGI 560)
Brandschutz (BGI 562)
Brandschutz bei Schweiß- und Schneidarbeiten (BGI 563)
Betriebsanweisungen für Tätigkeiten mit Gefahrstoffen (BGI 566)
Gefährdungsbeurteilung - Warum? Wer? Wie? (BGI 570)
Gefährdungsbeurteilung - Gefährdungskatalog (BGI 571)
Schlauchleitungen (BGI 572)
Sicherheit durch Betriebsanweisungen (BGI 578)
Transport von Hand (BGI 641)
Rührwerke (BGI 661)
Auswahlkriterien für Einrichtungen zur Einleitung von Rettungsmaßnahmen an Einzelpersonen (BGI 667)
Spritzgießmaschinen (BGI 749)
Explosionsschutz - Häufig gestellte Fragen und Antworten (BGI 5027)
Maschinen - Sicherheitskonzepte und Schutzeinrichtungen (BGI 5049)
ZH 1/595: Anlagen zum Entfernen von Gasen und Dämpfen organischer Lösemittel aus der Abluft nach dem Adsorptionsverfahren
Bezugsquellen: Berufsgenossenschaft der chemischen Industrie, Postfach 1014 80, 69021 Heidelberg, jedermann-Verlag, Postfach 10 3140, 69021 Heidelberg:
Merkblatt A 008: Persönliche Schutzausrüstungen
Merkblatt A 011: Nachweis über durchgeführte Unterweisungen für den Verantwortungsbereich
Merkblatt T 033: Vermeidung von Zündgefahren infolge elektrostatischer Aufladungen (in Vorbereitung)
3.
Normen
Bezugsquelle: Beuth-Verlag GmbH, Burggrafenstraße 6, 10787 Berlin, Internet: www.beuth.de
DIN EN 201: Gummi- und Kunststoffmaschinen; Spritzgießmaschinen; Sicherheitsanforderungen
DIN EN 201/A1: Gummi- und Kunststoffmaschinen; Spritzgießmaschinen; Sicherheitsanforderungen
DIN EN 289: Kunststoff- und Gummimaschinen; Pressen; Sicherheitsanforderungen
DIN EN 294: Sicherheit von Maschinen; Sicherheitsabstände gegen das Erreichen von Gefahrstellen mit den oberen Gliedmaßen
DIN EN 349: Sicherheit von Maschinen; Mindestabstände zur Vermeidung des Quetschens von Körperteilen
DIN EN 574: Sicherheit von Maschinen; Zweihandschaltungen; Funktionelle Aspekte; Gestaltungsgrundsätze
DIN EN 811: Sicherheit von Maschinen; Sicherheitsabstände gegen das Erreichen von Gefahrstellen mit den unteren Gliedmaßen
DIN EN 953: Sicherheit von Maschinen; Trennende Schutzeinrichtungen; Allgemeine Anforderungen an Gestaltung und Bau von feststehenden und beweglichen trennenden Schutzeinrichtungen
DIN EN 1114-1: Gummi- und Kunststoffmaschinen; Extruder und Extrusionsanlagen; Teil 1: Sicherheitsanforderungen für Extruder
DIN EN 1114-2: Gummi- und Kunststoffmaschinen; Extruder und Extrusionsanlagen; Teil 2: Sicherheitsanforderungen für Kopfgranulatoren
DIN EN 1114-3: Gummi- und Kunststoffmaschinen; Extruder und Extrusionsanlagen; Teil 3: Sicherheitsanforderungen für Abzüge
DIN EN 1417: Gummi- und Kunststoffmaschinen; Walzwerke; Sicherheitsanforderungen
DIN EN 1612-1: Gummi- und Kunststoffmaschinen; Reaktionsgießmaschinen; Teil 1: Sicherheitsanforderungen an Misch- und Dosiereinheiten
DIN EN 1612-2: Gummi- und Kunststoffmaschinen; Reaktionsgießmaschinen; Teil 2: Sicherheitsanforderungen an Reaktionsgießanlagen
DIN EN 12 012-1: Kunststoff- und Gummimaschinen; Zerkleinerungsmaschinen; Teil 1: Sicherheitsanforderungen für Schneidmühlen
DIN EN 12 012-2: Gummi- und Kunststoffmaschinen; Zerkleinerungsmaschinen; Teil 2: Sicherheitsanforderungen für Stranggranulatoren
DIN EN 12 012-3: Gummi- und Kunststoffmaschinen; Zerkleinerungsmaschinen; Teil 3: Sicherheitsanforderungen für Walzenzerkleinerer
DIN EN 12 013: Gummi- und Kunststoffmaschinen; Innenmischer; Sicherheitsanforderungen
DIN EN 12 301: Gummi- und Kunststoffmaschinen; Kalander; Sicherheitsanforderungen
DIN EN 12 409: Gummi- und Kunststoffmaschinen; Warmformmaschinen; Sicherheitsanforderungen
DIN EN 13 418: Gummi- und Kunststoffmaschinen; Wickelmaschinen für flache Bahnen; Sicherheitsanforderungen
DIN EN 14 886: Kunststoff- und Gummimaschinen; Bandmessermaschinen für Blockschaum; Sicherheitsanforderungen
DIN EN 60 204-1: Sicherheit von Maschinen; Elektrische Ausrüstung von Maschinen; Teil 1: Allgemeine Anforderungen
DIN EN ISO 12 100-2: Sicherheit von Maschinen; Grundbegriffe, allgemeine Gestaltungsleitsätze; Teil 2: Technische Leitsätze
DIN EN ISO 13 732-1: Ergonomie der thermischen Umgebung; Bewertungsverfahren für menschliche Reaktionen bei Kontakt mit Oberflächen; Teil 1: Heiße Oberflächen
DIN EN ISO 13 850: Sicherheit von Maschinen; Not-Halt; Gestaltungsgrundsätze
DIN EN ISO 14122-1: Sicherheit von Maschinen; Ortsfeste Zugänge zu maschinellen Anlagen; Teil 1: Wahl eines ortsfesten Zugangs zwischen zwei Ebenen
4.
Medien
Bezugsquelle: Jedermann-Verlag, Postfach 103140, 69021 Heidelberg, www.jedermann.de
CD-ROM "Kompendium Arbeitsschutz": Vorschriften und Regelwerk, Symbolbibliothek, Programme für Durchführung und Dokumentation der Gefährdungsbeurteilung (GefDok und GefDoklight) Vorschriften und Regelwerk sowie die Symbolbibliothek können auch online abgefragt werden (kostenpflichtig).
Bezugsquelle: Buchhandel
Dr.-Ing. Berthold Dyrba: "Praxishandbuch Zoneneinteilung - Einteilung explosionsgefährdeter Bereiche in Zonen", ISBN 3-542-26395-9