DGUV Regel 114-002 - Betrieb von Funkfernsteuerungen bei Eisenbahnen

(bisherige ZH 1/12)

Hauptverband der gewerblichen Berufsgenossenschaften

Stand der Vorschrift: Januar 2004

Berufsgenossenschaftliche Regeln für Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit (BG-Regeln) sind Zusammenstellungen bzw. Konkretisierungen von Inhalten z.B. aus

• staatlichen Arbeitsschutzvorschriften (Gesetze, Verordnungen)

  und/oder

• berufsgenossenschaftlichen Vorschriften (Unfallverhütungsvorschriften)

  und/oder

• technischen Spezifikationen

  und/oder

• den Erfahrungen berufsgenossenschaftlicher Präventionsarbeit.

Vorbemerkung

BG-Regeln richten sich in erster Linie an den Unternehmer und sollen ihm Hilfestellung bei der Umsetzung seiner Pflichten aus staatlichen Arbeitsschutzvorschriften oder Unfallverhütungsvorschriften geben sowie Wege aufzeigen, wie Arbeitsunfälle, Berufskrankheiten und arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren vermieden werden können.

Der Unternehmer kann bei Beachtung der in den BG-Regeln enthaltenen Empfehlungen, insbesondere den beispielhaften Lösungsmöglichkeiten, davon ausgehen, dass er damit geeignete Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren getroffen hat. Sind zur Konkretisierung staatlicher Arbeitsschutzvorschriften von den dafür eingerichteten Ausschüssen technische Regeln ermittelt worden, sind diese vorrangig zu beachten.

Werden verbindliche Inhalte aus staatlichen Arbeitsschutzvorschriften oder aus Unfallverhütungsvorschriften wiedergegeben, sind sie durch Fettdruck kenntlich gemacht oder im Anhang zusammengestellt. Erläuterungen, insbesondere beispielhafte Lösungsmöglichkeiten, sind durch entsprechende Hinweise in Kleinschrift gegeben.

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In dieser BG-Regel werden die allgemein gültigen Regelungen in Unfallverhütungsvorschriften für den Betrieb von Funkfernsteuerungen bei Eisenbahnen erläutert und konkretisiert.

In dieser BG-Regel sind die Bestimmungen

• des Gesetzes über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit (Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG),

• der Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Bereitstellung von Arbeitsmitteln und deren Benutzung bei der Arbeit, über Sicherheit beim Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen und über die Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes (Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV),

• der Unfallverhütungsvorschriften, insbesondere

  • Unfallverhütungsvorschrift "Grundsätze der Prävention" (BGV A1),

  • Unfallverhütungsvorschrift "Schienenbahnen" (BGV D30),

• der BG-Regeln, insbesondere

  • BG-Regel "Sicherheit von Einrichtungen zur drahtlosen Übertragung von Steuerbefehlen" (BGR 149, bisherige ZH 1/295),

berücksichtigt.

Diese BG-Regel enthält ausschließlich Regelungen für den Betrieb von Funkfernsteuerungen bei Eisenbahnen. Bestimmungen über Bau und Ausrüstung sind in der DIN EN 50 239 "Bahnanwendungen; Funkfernsteuerung von Triebfahrzeugen für Güterbahnen" und in der VDV-Schrift 211 "Funkfernsteuerungen von Triebfahrzeugen für Güterbahnen" enthalten. Technische Festlegungen zum Sollzustand der Funkfernsteuerung während des Betriebes können E DIN VDE 0119-207-2 "Zustand der Eisenbahnfahrzeuge; Leittechnik; Teil 207-2: Funkfernsteuerung - FFST" entnommen werden. Regelungen über die Durchführung des Eisenbahnbetriebes enthalten z.B. die Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO), die Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung für Schmalspurbahnen (ESBO), die Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnungen für Anschlussbahnen der einzelnen Bundesländer (BOA/EBOA), die Fahrdienstvorschrift für Nichtbundeseigene Eisenbahnen (FV-NE), die DB-Konzernrichtlinie 408 "Züge fahren und Rangieren".