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Pflichtuntersuchungen nach § 4 ArbMedVV

Pflichtuntersuchungen sind bei bestimmten für den Arbeitnehmer besonders gefährdenden Tätigkeiten vom Arbeitgeber zu veranlassen. Sie müssen als Erstuntersuchung und als Nachuntersuchungen in regelmäßigen Abständen veranlasst werden. Der Arbeitgeber darf eine solche besonders gefährdende Tätigkeit nur ausüben lassen, wenn die geforderten Pflichtuntersuchungen zuvor durchgeführt wurden. Die Bescheinigung der gesundheitlichen Unbedenklichkeit ist Voraussetzung für eine solche Tätigkeit, sofern der Anhang des ArbMedVV dies für einzelne Tätigkeiten besonders vorschreibt.

Über die Pflichtuntersuchungen der Beschäftigten hat der Arbeitgeber eine Vorsorgekartei mit Angaben über Anlass, Tag und Ergebnis jeder Untersuchung zu führen. Diese Kartei kann automatisiert geführt werden. Die Angaben sind bis zur Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses aufzubewahren. Nach Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses sind die Angaben über die Pflichtuntersuchungen zu löschen, es sei denn, dass Rechtsvorschriften oder zukünftig vom Ausschuss für Arbeitsmedizin bekannt gegebene Regeln etwas anderes bestimmen. Der Arbeitgeber hat der zuständigen Behörde (zumeist Gewerbeaufsichtsamt) auf deren Anordnung eine Kopie der Vorsorgekartei zu übermitteln. Bei Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses hat der Arbeitgeber dem vormals Beschäftigten eine Kopie der ihn betreffenden Angaben auszuhändigen.

Hier sind Pflichtuntersuchungen vorgeschrieben

Vorgeschrieben sind Pflichtuntersuchungen z.B. bei Tätigkeiten mit den Gefahrstoffen alveolengängigem Staub (A-Staub), Arsen, Asbest, Benzol, Blei, Cadmium, einatembarem Staub (E-Staub), Fluor, Kohlenmonoxid, Mehlstaub, Methanol, Nickel, polycyclischen aromatischen Kohlenwasserstoffen, Quecksilber, Schwefelwasserstoff oder Tetrachlorethen, sofern der Arbeitsplatzgrenzwert nach der Gefahrstoffverordnung nicht eingehalten wird. Zudem gilt die Pflicht zu Vorsorgeuntersuchungen, wenn die genannten Gefahrstoffe hautresorptiv sind, also eine Gesundheitsgefährdung durch direkten Hautkontakt besteht.

Pflichtuntersuchungen sind zudem vorgeschrieben

1. □

   bei Tätigkeiten mit extremer Hitzebelastung, die zu einer besonderen Gefährdung führen können,

2. □

   bei Tätigkeiten mit extremer Kältebelastung (– 25° Celsius und kälter) sowie

3. □

   bei Tätigkeiten unter Wasser, bei denen der Beschäftigte über ein Tauchgerät mit Atemgas versorgt wird (Taucherarbeiten).

Auch bei dienstlich veranlassten Reisen oder Tätigkeiten in Tropen, Subtropen und sonstige Auslandsaufenthalte mit besonderen klimatischen Belastungen und Infektionsgefährdungen sind Pflichtuntersuchungen vorgeschrieben.

Untersuchungsangebote durch den Arbeitgeber

Angebotsuntersuchungen sind vom Arbeitgeber den Beschäftigten bei bestimmten gefährdenden Tätigkeiten anzubieten. Angebotsuntersuchungen müssen als Erstuntersuchung und anschließend als Nachuntersuchungen in regelmäßigen Abständen angeboten werden. Sofern ein Beschäftigter ein solches Angebot zunächst ausschlägt, ist der Arbeitgeber verpflichtet, ein solches Untersuchungsangebot auch weiterhin regelmäßig anzubieten.

Sofern ein Arbeitgeber Kenntnis von einer Erkrankung erhält, die im ursächlichen Zusammenhang mit der Tätigkeit eines Beschäftigten stehen kann, muss er dem Beschäftigten unverzüglich eine arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchung anbieten. Sofern weitere Arbeitnehmer vergleichbare Tätigkeiten ausführen, muss diesen auch ein Angebot zur Untersuchung gemacht werden, wenn Anhaltspunkte dafür bestehen, dass sie ebenfalls gefährdet sein könnten.

Der Arbeitgeber muss sowohl den jetzigen Beschäftigten als auch den ehemals Beschäftigten nach Maßgabe des Anhangs der Verord-

nung nachgehende Untersuchungen anbieten. Nach Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses kann der Arbeitgeber diese Verpflichtung jedoch mit Einwilligung der betroffenen Person auf den zuständigen gesetzlichen Unfallversicherungsträger übertragen. Voraussetzung dafür ist, dass er dem Unfallversicherungsträger die erforderlichen Unterlagen in Kopie überlässt.

Angebotsuntersuchungen sind – unter bestimmten im Anhang zur ArbMedVV vorgegebenen Voraussetzungen – beispielsweise erforderlich

1. □

   bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen zur Schädlingsbekämpfung nach Anhang III Nr. 4 der Gefahrstoffverordnung oder zu Begasungen nach Anhang III Nr. 5 der Gefahrstoffverordnung,

2. □

   bei Tätigkeiten mit krebserzeugenden oder erbgutverändernden Stoffen oder Zubereitungen der Kategorie 1 oder 2 im Sinne der Gefahrstoffverordnung,

3. □

   bei Feuchtarbeit von regelmäßig mehr als zwei Stunden je Tag,

4. □

   beim Schweißen und Trennen von Metallen bei Einhaltung einer Luftkonzentration von 3 Milligramm pro Kubikmeter Schweißrauch oder

5. □

   bei Tätigkeiten mit Exposition gegenüber Getreide- und Futtermittelstäuben bei Überschreitung einer Luftkonzentration von 1 Milligramm je Kubikmeter einatembarem Staub.

Vorsorgeuntersuchungen durch einen kompetenten Arbeitsmediziner

Der Arzt, der die arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchung durchführt, muss sich die notwendigen Kenntnisse über die Arbeitsplatzverhältnisse verschaffen. Außerdem ist er verpflichtet, die zu untersuchende Person über die Untersuchungsinhalte und den Untersuchungszweck aufklären. Den Untersuchungsbefund und das Untersuchungsergebnis der arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchung hält er schriftlich fest und berät die untersuchte Person hinsichtlich des Untersuchungsergebnisses. Über die Untersuchung stellt er eine Bescheinigung aus, die Angaben über den Untersuchungsanlass und den Tag der Untersuchung sowie die ärztliche Beurteilung, ob und inwieweit bei Ausübung einer bestimmten Tätigkeit gesundheitliche Bedenken bestehen, enthält.

Der Arbeitgeber erhält nur bei einer Pflichtuntersuchung eine Kopie der Bescheinigung. Sofern die Auswertung der Erkenntnisse des Arztes Anhaltspunkte für unzureichende Schutzmaßnahmen ergibt, so muss der Arzt dies dem Arbeitgeber miteilen und Schutzmaßnahmen vorschlagen.

Der untersuchende Arzt muss berechtigt sein, die Gebietsbezeichnung „Arbeitsmedizin“ oder die Zusatzbezeichnung „Betriebsmedizin“ zu führen. Er selbst darf keine Arbeitgeberfunktion gegenüber den zu untersuchenden Beschäftigten ausüben. Verfügt der Arzt für bestimmte Untersuchungen nicht über die erforderlichen Fachkenntnisse, speziellen Anerkennungen oder Ausrüstungen, so muss er einen geeigneten Kollegen hinzuziehen. In begründeten Ausnahmefällen kann die zuständige Behörde Ausnahmen von dieser Anforderung zulassen.