Arbeitssicherheitsjournal 2009, 4
EU-weite Umsetzung: REACH-EN-FORCE-1 startet REACH-Kontrollen
„REACH-EN-FORCE-1“ nennt sich ein neues Projekt der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA). Das etwas martialisch klingende Konzept soll die Mitgliedstaaten dabei bestärken, die Umsetzung von REACH zu kontrollieren. Unter der Aufsicht eines nationalen Koordinators sollen Kontrolleure geschult werden, die dann vor Ort in Betrieben und bei Importeuren die korrekte Umsetzung der REACH-Anforderungen zu Registrierung, Vorregistrierung, Sicherheitsdatenblättern usw. prüfen. Erste Ergebnisse sollen Anfang 2010 vorgestellt werden.
Die DEKRA warnt vor den Rechtsfolgen bei nachlässiger Erfüllung der Vorschriften, etwa dem Versäumen einer Vorregistrierung. Gemäß § 27 Chemikaliengesetz drohen bis zu zwei Jahren Gefängnis oder Geldstrafe. Bei Lebens- oder Gesundheitsgefährdung von anderen könne die Strafe sogar auf bis zu fünf Jahre verschärft werden.
In Deutschland haben 15 der 16 Bundesländer erklärt, dass sie sich an der Vollzugsaktion beteiligen werden. In diesen Ländern werden gegenwärtig entsprechende Kompetenzen verteilt. In Baden-Württemberg beispielsweise sollen die Regierungspräsidien für den Vollzug zuständig werden. Das Projekt soll bis Ende 2009 abgeschlossen werden.
(fk)