Abschnitt 25 BGV A1 Begr - Zu § 21
| § 21 Allgemeine Pflichten des Unternehmers | ||
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| (1) | Der Unternehmer hat Vorkehrungen zu treffen, dass alle Versicherten, die einer unmittelbaren erheblichen Gefahr ausgesetzt sind oder sein können, möglichst frühzeitig über diese Gefahr und die getroffenen oder zu treffenden Schutzmaßnahmen unterrichtet sind. Bei unmittelbarer erheblicher Gefahr für die eigene Sicherheit oder die Sicherheit anderer Personen müssen die Versicherten die geeigneten Maßnahmen zur Gefahrenabwehr und Schadensbegrenzung selbst treffen können, wenn der zuständige Vorgesetzte nicht erreichbar ist; dabei sind die Kenntnisse der Versicherten und die vorhandenen technischen Mittel zu berücksichtigen. | |
| (2) | Der Unternehmer hat Maßnahmen zu treffen, die es den Versicherten bei unmittelbarer erheblicher Gefahr ermöglichen, sich durch sofortiges Verlassen der Arbeitsplätze in Sicherheit zu bringen. | |
Zu § 21:
Mit dieser Vorschrift werden die Schutzgrundsätze der Abwehr besonderer Gefahren analog zu den einschlägigen Bestimmungen von § 9 des Arbeitsschutzgesetzes als berufsgenossenschaftliches Satzungsrecht in der Grundlagenvorschrift BGV A1 verankert.