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SGB V - Sozialgesetzbuch, Fünftes Buch

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Sozialgesetzbuch (SGB)
Fünftes Buch (V)
Gesetzliche Krankenversicherung

Vom 20. Dezember 1988 (BGBl. I S. 2477, 2482) (1)

Zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 22. März 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 102; 2024 I Nr. 102a)

Inhaltsübersicht(2)§§
Erstes Kapitel
Allgemeine Vorschriften1 - 4b
Zweites Kapitel
Versicherter Personenkreis
Erster Abschnitt
Versicherung kraft Gesetzes5 - 8
Zweiter Abschnitt
Versicherungsberechtigung9
Dritter Abschnitt
Versicherung der Familienangehörigen10
Drittes Kapitel
Leistungen der Krankenversicherung
Erster Abschnitt
Übersicht über die Leistungen11
Zweiter Abschnitt
Gemeinsame Vorschriften12 - 19
Dritter Abschnitt
Leistungen zur Verhütung von Krankheiten, betriebliche Gesundheitsförderung und Prävention arbeitsbedingter Gesundheitsgefahren, Förderung der Selbsthilfe sowie Leistungen bei Schwangerschaft und Mutterschaft20 - 24i
Vierter Abschnitt
Leistungen zur Erfassung von gesundheitlichen Risiken und Früherkennung von Krankheiten25 - 26
Fünfter Abschnitt
Leistungen bei Krankheit
Erster Titel
Krankenbehandlung27 - 43c
Zweiter Titel
Krankengeld44 - 51
Dritter Titel
Leistungsbeschränkungen52 - 52a
Sechster Abschnitt
Selbstbehalt, Beitragsrückzahlung53 - 54
Siebter Abschnitt
Zahnersatz55 - 59
Achter Abschnitt
Fahrkosten60
Neunter Abschnitt
Zuzahlungen, Belastungsgrenze61 - 62a
Zehnter Abschnitt
Weiterentwicklung der Versorgung63 - 68c
Viertes Kapitel
Beziehungen der Krankenkassen zu den Leistungserbringern
Erster Abschnitt
Allgemeine Grundsätze69 - 71
Zweiter Abschnitt
Beziehungen zu Ärzten, Zahnärzten und Psychotherapeuten
Erster Titel
Sicherstellung der vertragsärztlichen und vertragszahnärztlichen Versorgung72 - 76
Zweiter Titel
Kassenärztliche und Kassenzahnärztliche Vereinigungen77 - 81
Dritter Titel
Verträge auf Bundes- und Landesebene82 - 87e
Vierter Titel
Zahntechnische Leistungen88
Fünfter Titel
Schiedswesen89 - 89a
Sechster Titel
Landesausschüsse und Gemeinsamer Bundesausschuss90 - 94
Siebter Titel
Voraussetzungen und Formen der Teilnahme von Ärzten und Zahnärzten an der Versorgung95 - 98
Achter Titel
Bedarfsplanung, Unterversorgung, Überversorgung99 - 105
Neunter Titel
Wirtschaftlichkeits- und Abrechnungsprüfung106 - 106d
Dritter Abschnitt
Beziehungen zu Krankenhäusern und anderen Einrichtungen107 - 114
Vierter Abschnitt
Beziehungen zu Krankenhäusern und Vertragsärzten115 - 123
Fünfter Abschnitt
Beziehungen zu Leistungserbringern von Heilmitteln124 - 125b
Sechster Abschnitt
Beziehungen zu Leistungserbringern von Hilfsmitteln126 - 128
Siebter Abschnitt
Beziehungen zu Apotheken und pharmazeutischen Unternehmern129 - 131a
Achter Abschnitt
Beziehungen zu sonstigen Leistungserbringern132 - 134a
Neunter Abschnitt
Sicherung der Qualität der Leistungserbringung135 - 139e
Zehnter Abschnitt
Eigeneinrichtungen der Krankenkassen140
Elfter Abschnitt
Sonstige Beziehungen zu den Leistungserbringern140a - 140d
Zwölfter Abschnitt
Beziehungen zu Leistungserbringern europäischer Staaten140e
Dreizehnter Abschnitt
Beteiligung von Patientinnen und Patienten, Beauftragte oder Beauftragter der Bundesregierung für die Belange der Patientinnen und Patienten140f - 140h
Fünftes Kapitel
Sachverständigenrat zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen141 - 142
Sechstes Kapitel
Organisation der Krankenkassen
Erster Abschnitt
Errichtung, Vereinigung und Beendigung von Krankenkassen143 - 172
Erster Titel
Arten der Krankenkassen143 - 148
Zweiter Titel
Besondere Vorschriften zur Errichtung, zur Ausdehnung und zur Auflösung von Betriebskrankenkassen sowie zum Ausscheiden von Betrieben aus Betriebskrankenkassen149 - 154
Dritter Titel
Vereinigung, Schließung und Insolvenz von Krankenkassen155 - 164
Vierter Titel
Folgen der Auflösung, der Schließung und der Insolvenz165 - 172
Zweiter Abschnitt
Wahlrechte der Mitglieder173 - 185
Erster Titel
(weggefallen)
Zweiter Titel
(weggefallen)
Dritter Abschnitt
Mitgliedschaft und Verfassung
Erster Titel
Mitgliedschaft186 - 193
Zweiter Titel
Satzung, Organe194 - 197b
Vierter Abschnitt
Meldungen198 - 206
Siebtes Kapitel
Verbände der Krankenkassen207 - 219d
Achtes Kapitel
Finanzierung
Erster Abschnitt
Beiträge
Erster Titel
Aufbringung der Mittel220 - 225
Zweiter Titel
Beitragspflichtige Einnahmen der Mitglieder226 - 240
Dritter Titel
Beitragssätze, Zusatzbeitrag241 - 248
Vierter Titel
Tragung der Beiträge249 - 251
Fünfter Titel
Zahlung der Beiträge252 - 256a
Zweiter Abschnitt
Beitragszuschüsse257 - 258
Dritter Abschnitt
Verwendung und Verwaltung der Mittel259 - 264
Vierter Abschnitt
Finanzausgleiche und Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds265 - 273
Fünfter Abschnitt
Prüfung der Krankenkassen und ihrer Verbände274
Neuntes Kapitel
Medizinischer Dienst
Erster Abschnitt
Aufgaben275 - 277
Zweiter Abschnitt
Organisation278 - 283a
Zehntes Kapitel
Versicherungs- und Leistungsdaten, Datenschutz, Datentransparenz
Erster Abschnitt
Informationsgrundlagen
Erster Titel
Grundsätze der Datenverarbeitung284 - 287a
Zweiter Titel
Informationsgrundlagen der Krankenkassen288 - 293a
Zweiter Abschnitt
Übermittlung und Aufbereitung von Leistungsdaten, Datentransparenz
Erster Titel
Übermittlung von Leistungsdaten294 - 303
Zweiter Titel
Datentransparenz303a - 303f
Dritter Abschnitt
Datenlöschung, Auskunftspflicht304 - 305b
Elftes Kapitel
Telematikinfrastruktur306 - 383
Erster Abschnitt
Anforderungen an die Telematikinfrastruktur306 - 309
Zweiter Abschnitt
Gesellschaft für Telematik310 - 322
Erster Titel
Aufgaben, Verfassung und Finanzierung der Gesellschaft für Telematik310 - 316
Zweiter Titel
Beirat der Gesellschaft für Telematik317 - 318b
Dritter Titel
Schlichtungsstelle der Gesellschaft für Telematik319 - 322
Dritter Abschnitt
Betrieb der Telematikinfrastruktur323 - 328
Vierter Abschnitt
Überwachung von Funktionsfähigkeit und Sicherheit329 - 333
Fünfter Abschnitt
Anwendungen der Telematikinfrastruktur334 - 363
Erster Titel
Allgemeine Vorschriften334 - 340
Zweiter Titel
Elektronische Patientenakte341 - 355
Erster Untertitel
Angebot und Einrichtung der elektronischen Patientenakte342 - 345
Zweiter Untertitel
Nutzung der elektronischen Patientenakte durch den Versicherten346 - 351
Dritter Untertitel
Zugriff von Leistungserbringern auf Daten in der elektronischen Patientenakte352 - 353
Vierter Untertitel
Festlegungen für technische Voraussetzungen und semantische und syntaktische Interoperabilität von Daten354 - 355
Dritter Titel
Erklärungen des Versicherten zur Organ- und Gewebespende sowie Hinweise auf deren Vorhandensein und Aufbewahrungsort356
Vierter Titel
Hinweis des Versicherten auf das Vorhandensein und den Aufbewahrungsort von Vorsorgevollmachten oder Patientenverfügungen357
Fünfter Titel
Elektronischer Medikationsplan, elektronische Notfalldaten und elektronische Rechnung358 - 359a
Sechster Titel
Übermittlung ärztlicher Verordnungen360 - 361b
Siebter Titel
Nutzung der Telematikinfrastruktur durch weitere Kostenträger und durch das Zentrale Vorsorgeregister362 - 362b
Achter Titel
Verfügbarkeit von Daten aus Anwendungen der Telematikinfrastruktur für Forschungszwecke363
Sechster Abschnitt
Telemedizinische Verfahren364 - 370b
Siebter Abschnitt
Anforderungen an Schnittstellen in informationstechnischen Systemen371 - 375
Achter Abschnitt
Finanzierung und Kostenerstattung376 - 383
Zwölftes Kapitel
Interoperabilität und Cybersicherheit im Gesundheitswesen; Nationales Gesundheitsportal384 - 395
Dreizehntes Kapitel
Straf- und Bußgeldvorschriften396 - 399
Vierzehntes Kapitel
Überleitungsregelungen aus Anlass der Herstellung der Einheit Deutschlands400 - 402
Fünfzehntes Kapitel
Weitere Übergangsvorschriften403 - 425
Anlage
Datenschutz-FolgenabschätzungAnlage
(1) Red. Anm.:

Artikel 1 des Gesundheits-Reformgesetzes vom 20. Dezember 1988 (BGBl. I S. 2477)

(2) Red. Anm.:

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.

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