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§ 260 SGB V, Betriebsmittel
...Die nicht für die laufenden Ausgaben benötigten Betriebsmittel zuzüglich der Rücklage nach § 261 sowie der zur Anschaffung und Erneuerung der Vermögensteile des Verwaltungsvermögens nach § 82a des Vierten Buches und § 263 bereitgehaltenen Geldmittel dürfen im Durchschnitt des Haushaltsjahres das 0,5fache des nach dem Haushaltsplan der Krankenkasse auf einen Monat entfallenden Betrages der Ausgaben für die in Absatz 1 Nummer 1 genannten Zwecke nicht übersteigen. 2 Auf Antrag einer Krankenkasse, die zum Zeitpunkt der Haushaltsaufstellung über weniger als 50.000 Mitglieder verfügt, kann die zuständige Aufsichtsbehörde eine Obergrenze zulassen, die das 0,5fache des Betrages nach Satz 1 übersteigt, soweit dies erforderlich ist. 3 Bei der Feststellung der vorhandenen Betriebsmittel sind die Forderungen und Verpflichtungen der Krankenkasse zu berücksichtigen, soweit sie nicht der Rücklage oder dem Verwaltungsvermögen zuzuordnen sind.
860-5 (1) Betriebsmittel dürfen nur verwendet werden 1. für die gesetzlich oder durch die Satzung vorgesehenen Aufgaben sowie für die Verwaltungskosten; die Aufgaben der Krankenkassen als Pflegekassen sind keine gesetzlichen Aufgaben im Sinne dieser Vorschrift,... -
Anhang 1, Prüfungen elektrischer Anlagen und Betriebsmittel nach den DGUV Vorschriften 3 und 4 "Elektrische Anlagen und Betriebsmittel"
...Anhang 1 - Prüfungen elektrischer Anlagen und Betriebsmittel nach den DGUV Vorschriften 3 und 4 "Elektrische Anlagen und Betriebsmittel"
Anlage/Betriebsmittel Inaugenscheinnahme/Prüffrist Art der Prüfung Kontroll-/Prüfperson Elektrische Anlagen und Betriebsmittel allgemein... -
Abschnitt 7.2, 7.2 Elektrische Betriebsmittel
...Bei der Herstellung von großformatigen Exportverpackungen werden elektrische Betriebsmittel eingesetzt, die über eine elektrische Anlage mit Energie versorgt werden. Dabei können, bedingt durch die elektrischen Betriebsmittel oder durch die elektrische Anlage, Gefährdungen entstehen.
Die elektrischen Betriebsmittel müssen für den gewerblichen Einsatz geeignet sein und den Beanspruchungen (rauer Betrieb, Nässe,... -
Abschnitt 7.1, 7 Elektrische Anlagen und Betriebsmittel 7.1 Allgemeines zu elektrischen Gefährdungen
...Betrachten Sie elektrische Anlagen und Betriebsmittel immer als unter Spannung stehend, solange nicht festgestellt ist, dass diese ausgeschaltet und geerdet oder Betriebsmittel sichtbar vom Versorgungsnetz getrennt sind.
Benutzen Sie niemals elektrische Betriebsmittel, die schadhaft sind oder bei denen die Prüffrist abgelaufen ist. Melden Sie solche Mängel Ihrer oder Ihrem Vorgesetzten und verhindern Sie eine weitere Nutzung... -
Abschnitt 7.1, 7 Elektrische Anlagen und Betriebsmittel 7.1 Allgemeines zu elektrischen Gefährdungen
...Abschnitt 7.1 - 7 Elektrische Anlagen und Betriebsmittel 7.1 Allgemeines zu elektrischen Gefährdungen
Mit der Instandsetzung und Änderung von elektrischen Anlagen und Betriebsmitteln dürfen Sie grundsätzlich nur Elektrofachkräfte beauftragen... -
§ 81 SGB IV, Betriebsmittel
...§ 81 SGB IV - Betriebsmittel Bibliographie Titel Viertes Buch Sozialgesetzbuch - Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung - (SGB IV)
Die Versicherungsträger haben nach Maßgabe der besonderen Vorschriften für die einzelnen Versicherungszweige kurzfristig verfügbare Mittel zur Bestreitung ihrer laufenden Ausgaben sowie zum Ausgleich von Einnahme- und Ausgabeschwankungen (Betriebsmittel) bereitzuhalten... -
Abschnitt 9.5, 9.5 Einsatz von elektrischen Betriebsmitteln
...Handgeführte elektrische Betriebsmittel Diese Betriebsmittel müssen mindestens der Schutzart IP 2X entsprechen und mit einer Geräteanschlussleitung gemäß den Anforderungen an Leitungen ausgestattet sein.
9.5.1 Beim Einsatz von elektrischen Betriebsmitteln hat die Unternehmerin oder der Unternehmer dafür zu sorgen, dass die erforderlichen Maßnahmen zum Schutz von Personen gegen die Einwirkung von gefährlichen Körperströmen eingehalten werden.... -
Abschnitt 4.1, 4 Betriebsmittel 4.1 Verträglichkeit der Werkstoffe von Betriebsmitteln
...Abschnitt 4.1 - 4 Betriebsmittel 4.1 Verträglichkeit der Werkstoffe von Betriebsmitteln Bibliographie Titel
Die Werkstoffe der Betriebsmittel müssen in Abhängigkeit von den Eigenschaften der verwendeten Chemikalien und daraus hergestellten Explosivstoffen so ausgewählt sein, dass eine wechselseitige gefährliche Beeinflussung nicht möglich ist... -
Abschnitt 2.39, 2.39 Ortsfeste elektrische Betriebsmittel
...sind Betriebsmittel, die fest angebracht sind oder Betriebsmittel ohne Tragevorrichtung, deren Masse so groß ist, dass sie nicht leicht bewegt werden können.
Dazu gehören auch elektrische Betriebsmittel, die vorübergehend mit einer Haltevorrichtung angebracht oder in einer anderen Weise fest an einer bestimmten Stelle montiert sind und... -
Abschnitt 2.11, 2.11 Elektrische Anlagen und Betriebsmittel
...Keine FN Siehe Ortsfeste elektrische Betriebsmittel und Ortsveränderliche elektrische Betriebsmittel.
Abschnitt 2.11 - 2.11 Elektrische Anlagen und Betriebsmittel Bibliographie Titel Fahrzeuginstandhaltung (DGUV Regel 109-009)...