BGV A1 Begr - Offizielle Begründung zur Unfallverhütungsvorschrift "Grundsätze der Prävention"

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Offizielle Begründung zur Unfallverhütungsvorschrift "Grundsätze der Prävention"

Stand: April 2003

Einleitung

Die vorliegende offizielle Begründung zur neuen Unfallverhütungsvorschrift "Grundsätze der Prävention" (BGV A1) richtet sich in erster Linie an die Träger der gesetzlichen Unfallversicherung und die staatlichen Arbeitsschutzbehörden, denen hiermit Methodik und Ziele der neuen Grundlagenvorschrift aufgezeigt werden. Die offizielle Begründung soll die Verwaltungen der Unfallversicherungsträger mit der vorstehend genannten Unfallverhütungsvorschrift und insbesondere mit deren neuer Rechtsystematik vertraut machen. Vor allem soll sie den Aufsichtsdiensten die Anwendung dieser Unfallverhütungsvorschrift hinsichtlich ihrer Verzahnung mit dem staatlichen Recht verdeutlichen.

Redaktionelle InhaltsübersichtAbschnitt
A.
Allgemeines
Zielsetzung1
Konzeption2
Wesentlicher Inhalt3
Auswirkungen4
B.
Zu den einzelnen Vorschriften
Zum ersten Kapitel:
"Allgemeine Vorschriften"
Zu § 15
Zum zweiten Kapitel:
"Pflichten des Unternehmers"
Zu § 26
Zu § 37
Zu § 48
Zu § 59
Zu § 610
Zu § 711
Zu § 812
Zu § 913
Zu § 1014
Zu § 1115
Zu § 1216
Zu § 1317
Zu § 1418
Zum dritten Kapitel:
"Pflichten des Versicherten"
Zu § 1519
Zu § 1620
Zu § 1721
Zu § 1822
Zum vierten Kapitel:
"Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes"
Zum ersten Abschnitt:
"Sicherheitstechnische und betriebsärztliche Betreuung, Sicherheitsbeauftragte"
Zu § 1923
Zu § 2024
Zum zweiten Abschnitt:
"Maßnahmen bei besonderen Gefahren"
Zu § 2125
Zu § 2226
Zu § 2327
Zum dritten Abschnitt:
"Erste Hilfe"
Zu §§ 24 bis 2828
Zum vierten Abschnitt:
"Persönliche Schutzausrüstungen"
Zu §§ 29 bis 3129
Zum fünften Kapitel:
"Ordnungswidrigkeiten"
Zu § 3230
Zum sechsten Kapitel:
"Übergangs- und Ausführungsbestimmungen"
Zu § 3331
Zum siebten Kapitel:
"Aufhebung von Unfallverhütungsvorschriften"
Zu § 3432